Meldung

Wahl zum Bürgermeister wird am 22. fortgesetzt

Montag, 13. Dezember 2010, 16:07 Uhr
Nordhausen (psv) Die Wahl zum 1. Beigeordneten der Stadt Nordhausen – dem Posten des Bürgermeisters – wird am 22. Dezember im Rahmen einer Stadtratssitzung fortgesetzt. Am 24. November war die Wahl auf Antrag der CDU-Fraktion abgebrochen worden, nach dem der einzige Bewerber, Amtsinhaber Matthias Jendricke, von 19 notwendigen Stimmen 17 auf sich vereinigen konnte.

Unmittelbar nach dem Abbruch der Wahl habe man mit der Umsetzung begonnen der beiden Anträge der CDU-Stadtratsfraktion. „Diese bezogen sich erstens auf die Abbruch der Wahl und eine erneute Wahl in einer weiteren Sitzung sowie zweitens auf eine neue, weiter gefasste, Ausschreibung“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke.

„Dazu wurde in Absprache mit der CDU-Fraktion die Kommunalaufsicht konsultiert, um Verfahrensfehler auszuschließen und rechtskonform zu handeln. Mit Blick auf die Wichtigkeit wurde darüber hinaus auch das Landesverwaltungsamt in Weimar um seine Stellungnahme zum Verfahren gebeten. Vom Landesverwaltungsamt kam dann der Hinweis, dass die abgebrochene Wahl innerhalb von vier Wochen fortgesetzt werden müsse vorerst auf Basis der ursprünglichen Stellenausschreibung und mit dem ursprünglichen Bewerber. Dies schreibe die Kommunalordnung vor. Dort heißt es wörtlich im Paragraf 32 : `Kommt eine Wahl nicht zustande, hat der Bürgermeister in derselben oder der nächsten Sitzung, die innerhalb von vier Wochen zu folgen hat, den oder die nicht gewählten Bewerber oder weitere Bewerber, die sich auf die Ausschreibung hin beworben haben und den Anforderungen der Ausschreibung entsprechen, zur Wahl vorzuschlagen.´ Und diese Vier-Wochen-Frist wäre am 24. Dezember abgelaufen. Um die Ladungsfrist einzuhalten, haben wir unmittelbar nach dem Hinweis vom Landesverwaltungsamt eine Stadtratssitzung für den 22. Dezember einberufen“, so Frau Rinke.
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