Ansprache der OB und Bildergalerie: Neujahrsempfang 2011 von Stadt und Fachhochschule Nordhausen

Donnerstag, 20.Januar 2011, 09:50 Uhr
Nordhausen (psv) Über 200 Gäste waren der Einladung zum gemeinsamen Neujahrsempfang von Stadt und Fachhochschule Nordhausen in das Audimax am Weinberg gefolgt. Hier eine kleine Bildergalerie und die Ansprache der Oberbürgermeisterin im Wortlaut:

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Diesem frischen Willkommensgruß der Bläsergruppe Birkenmoor will ich mich gern anschließen und begrüße Sie zu unserem Neujahrsempfang 2011 auf das Herzlichste.
Wie man sehen kann: Dieses Jahr beginnt grün und das nicht nur, weil 2011 das internationale Jahr des Waldes ist und Nordhausen als Stadt zwischen Harz und Kyffhäuser, Hainleite und Bleicheröder Bergen dazu besonders aufgerufen scheint.
Vielmehr war auch die erste gute Botschaft dieses Jahres: eine grüne! Endlich ist auch unser Thüringer Teil des Harzes Naturpark. Der neue Naturpark Südharz befindet sich in guter Nachbarschaft zu weiteren nationalen Naturlandschaften sowie dem Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz. Und noch eine zweite gute, grüne Nachricht. Unsere Investitionen im Gewässerschutz haben uns bisher vor Schlimmen bewahrt. Von manchen für überflüssig gehalten, zahlen die 6,7 Mio. Euro sich jetzt aus.

Aber dieser musikalische Willkommensgruß steht nicht nur dafür, dass wir Natur und Umwelt nun besser schützen und bewahren können, sondern auch für frischen Wind in Stadt und Region und hoffentlich auch in unseren Gremien und Köpfen. 2011 ist nicht mehr Selbstbespiegelung gefragt, sondern der Blick ins Freie.
Mir hilft es mitunter, einfach die Wanderschuhe anzuziehen und loszulaufen, zum Beispiel von Auleben über den Höhenzug der Badraer Schweiz. Von dort hat man einen wunderbaren Blick auf die Berge und Wälder, aber auch auf die Südharzautobahn, die A 38. Inzwischen kann man von Antwerpen bis Breslau (Wrozlaw) durchfahren. Da gibt es keine Riegel und Zäune mehr und spätestens jetzt begreift man: Wir sind mitten in Europa. Da muss der Blick über den Tellerrand ins Freie hinausgehen. Sonst verschlafen wir die Zukunft.
Damit genau das nicht geschieht, haben Sie in den letzten Jahren Ihre Unternehmen fit gemacht, neue Produkte entwickelt, neue Märkte erschlossen, Gebäude modernisiert und vor allen Dingen auch in Aus- und Weiterbildung investiert. Längst stehen auch wir als Städte im Wettbewerb nicht im unternehmerischen Sinn, sondern als Gemeinwesen, als Standort für Wirtschaft, Bildung und Kultur, als attraktiver Lebensraum, wo gleichberechtigte Lebensentwürfe nebeneinander möglich sind.
So haben wir in den letzten Jahren unsere Ziele abgesteckt: Nordhausen ist Motor der Region – wirtschaftlich, ökologisch, bildungspolitisch, kulturell, touristisch und sportlich. Stadtplanung ist ein langfristiges Ziel. Sie muss ständig unter Beobachtung sein, aber sie braucht vor allem den weiten Blick nach vorn, um nachhaltig zu sein. Sie braucht Sicherheit, sonst werden Ressourcen vergeudet. Aber genau dort liegen die Schwierigkeiten. Langfristigkeit ist in der Politik nicht mehr gefragt. Es wird nur noch in Wahlperioden gedacht. Man entscheidet unabhängig von Vorgängerregierungen oder möglichen Nachfolgern. Das beste oder schlechteste Beispiel – je nach dem wie sie wollen – ist die Energiepolitik. der Bundesregierung. Atomstrom raus – Atomstrom verlängern? Vielleicht nach der nächsten Wahl wieder Atomstrom aus?

So verlieren die Bürger das Vertrauen in die Politik und die Politik versteht den Bürger nicht mehr. Sind auch durchaus Ziele nachvollziehbar, so scheitern sie nun an der Vermittelbarkeit. Das hat das zurückliegende Jahr gezeigt von Berlin über Hamburg nach Stuttgart und bis hierher nach Nordhausen. Konflikte, die in ihrer Schärfe und der Art der Austragung den Rand des Erträglichen erreichten. Streit ist in einer Demokratie nötig, um zum Schluss zu guten ausgewogenen Entscheidungen zu kommen. Doch wenn sich Regierungsmitglieder als Gurkentruppe beschimpfen, wenn Wasserwerfer gegen demonstrierende Bürger eingesetzt werden oder wenn kommunale Verantwortungsträger bei einer Bürgerversammlung krakelend herabgewürdigt werden, ist Vieles durcheinandergeraten.
Jetzt rächt sich, dass wir in Deutschland seit Jahren nur ein Thema kennen – Steuern und dieses Thema Steuern rauf oder runter zum Dauerthema gemacht haben. Die Sprachfähigkeit zu den viel beschworenen Werten zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bleibt dem Bundespräsidenten für seine Neujahrsansprache vorbehalten. So ist „Wutbürger“ zum Wort des Jahres geworden – wie traurig.
Dabei wissen wir doch alle, spätestens wenn wir abends die Börsennachrichten hören, dass Vertrauen längst ein Kapital ist, das über Zukunftsaussichten entscheidet. Vertrauen hat einen großen Mehrwert.
Von Lenin soll ja die Losung sein: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Ich sage Ihnen heute: Ganz ohne Kontrolle geht es nicht – aber Vertrauen ist viel besser. Es ist einer der wichtigsten Bausteine der Demokratie. Denn das haben wir als DDR-Bürger doch hoffentlich gelernt. Auch die ausgefeiltesten Kontrollmethoden konnten die DDR nicht vor dem Untergang bewahren. Nein! Sie waren ihr Untergang, weil die Bürger kein Vertrauen mehr in ihre Regierung hatten und die Regierung ihren eigenen Bürgern nicht traute.
In den letzten Jahren, Monaten, ja wöchentlich jagte eine Krise die nächste. Das Misstrauen hat viele Namen: Banken- und Finanzjongleure, Parteien, Deutsche Bahn, Pharmazie- und Gesundheitswesen und ganz aktuell die Nahrungsgüterwirtschaft. Vielleicht kommt als nächster Befreiungsschlag der Politik die Kontrolle der Kontrolleure. Wieviel Vertrauen ist da verloren gegangen. Doch ohne Vertrauen ist kein Staat- und eben auch keine Stadt zu machen, denn Dorf und Stadt sind neben der Familie und der Nachbarschaft der Lebensraum, der den Menschen am nächsten ist. Vertrauen schaffen heißt in erster Linie: Zuverlässig sein und glaubwürdig zu handeln, nicht nur den eigenen Vorteil sehen. Wir als Verwaltung versuchten auch im letzten Jahr dieses Versprechen einzulösen. Trotz Finanzkrise und zurückgehenden Steuereinnahmen mussten wir – durchaus im Gegensatz zu anderen Städten – weder ein Freibad schließen noch die Beiträge erhöhen, unsere Straßenbahnen und Busse fuhren nach Plan, kurzum wir konnten unsere kommunalen Leistungen in vollem Umfang erbringen.
Mit Investitionen von rund 9, 4 Millionen waren wir wieder ein zuverlässiger Partner der Wirtschaft. Mit Hilfe des Konjunkturpaketes ist es gelungen trotz Krise am Arbeitsmarkt, die Arbeitsplätze hier vor Ort zu erhalten. Über 70 Prozent aller rund 300 Aufträge wurden an Firmen der Region vergeben.
Mitten in der Krise wurde die Sanierung unserer Schulen abgeschlossen und viele Kindertageseinrichtungen energetisch modernisiert. In einigen Ortsteilen konnten wir mit Hilfe des Konjunkturpaketes neue Impulse setzen. Mehr noch: Als kultureller und sportlicher Schwerpunkt der Region haben wir mit den Sanierungen von Sporthallen unseren Vereinen attraktive Spiel- und Austragungsorte gegeben.
Auch in diesem Jahr setzt sich der stabile Trend bei den Geburten fort. Die. Signale bei den Einwohnerzahlen bleiben positiv. Nordhausen ist innerhalb eines Jahres um knapp 1000 Einwohner gewachsen. Gewiss, das ist nicht allein das Verdienst unserer städtischen Bemühungen. Aber es deutet auf den Erfolg des gelungenen Miteinanders zwischen privatem Engagement und politischem Handeln, dem erfolgreichen Agieren in Ihren Unternehmen, der Attraktivität des Standortes allgemein und dem Handeln all jener, die die Rahmenbedingungen schafften. Dazu leisteten unsere kommunalen Unternehmen auch im letzten Jahr einen entscheidenden Beitrag. Durch strategisch kluges Handeln konnte sich unsere Energieversorgung trotz starken Wettbewerbs die Konzessionsrechte in unserer Stadt und allen Ortsteilen sichern. Das bedeutet: Auch weiterhin halten die Bürger die Mehrheit der kommunalen Anteile und entscheiden damit durch ihre demokratischen Gremien über die Strategie des Unternehmens mit. Zuverlässig und grundsolide steht auch unsere Städtische Wohnungsbaugesellschaft da. Die 4.950 Wohnungen sind gut vermietet, Leerstand ist in Nordhausen kein Thema. Mit dem Abbruch verschiedener Schandflecke in unserer Stadt sowie mit Investitionen in bauhistorisch wertvolle Gebäude der Altstadt nimmt sie ihre städtebauliche Verantwortung wahr. Mit der Sanierung der Ecke Kornmarkt / Töpferstraße erhält der letzte Plattenbau im Stadtzentrum eine Frischzellenkur.
Das gemeinsame Handeln von Stadt und Landkreis hat auch 2010 für unsere Region Früchte getragen. Mit der Gründung der Südharzwerke konnte die Müllentsorgung wieder in kommunale Hände zurückgeführt werden und es ist gemeinsam gelungen, das Südharzkrankenhaus auf die Zukunft gut vorzubereiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Wenn ich für 2011 so wie im Märchen drei Wünsche frei hätte, dann würden sie lauten:
den Blick ins Freie nicht vergessen,
mehr Vertrauen wagen und
„Wutbürger“ werdet zu Mutbürgern.
Das bringt uns als Stadt und Region voran.

Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12 hat eine Mehrheit der Stadträte gezeigt, dass sie vertrauen, dass sie Vertrauen setzen in die Stärke und Innovationskraft unserer Stadt und ihrer Bürger, dass sie Vertrauen setzen in Sie als verantwortungsvolle Unternehmer und dass sie Vertrauen zu sich selbst haben.
2011 wird die Stadt zu einer großen Baustelle werden. Die schon lange geplanten Großprojekte werden in Angriff genommen.
Die Planungen sind weitestgehend abgeschlossen, Haushaltsmittel sind eingestellt, Fördermittel sind bestätigt, die Vergaben laufen. Mit der Flohburg geht es zügig weiter. Mit dem Bau der Tiefgarage hinter dem Rathaus wird im zeitigen Frühjahr begonnen. Das Einkaufszentrum am Pferdemarkt kommt (Rolandgruppe), die Modernisierung des Wohngebäudes Kornmarkt/Töpferstraße wird in Angriff genommen. Damit werden in diesem Jahr Investitionen in der Innenstadt von insgesamt 35.4 Mio. Euro begonnen, Das wird einen kräftigen Schub geben, denn Wohnen und Arbeiten in der Innenstadt ist noch immer das beste Konzept. Nach der Landesgartenschau im Jahr 2004 haben wir das Motto „Die Mitte wächst“ ausgegeben, dessen Ergebnisse 2011 auch sichtbar wachsen werden. Wenn es uns dann noch gelingt, die Altstadt zum Erholen und Flanieren einladender zu gestalten und dafür gibt es gute Anzeichen, wird unsere Stadt auch weiterhin attraktiv für Zuzugswillige und für die, die bleiben wollen. Wir werden einen großen Schritt vorankommen, das lang gehegte Versprechen auf mehr Arbeitsplätze in unserer Region einzulösen. Am Freitag wird Herr Minister Machnig den Fördermittelbescheid an den Planungsverband übergeben. Mit der Erschließung des Industriegebietes „Goldene Aue“ beginnen wir in diesem Jahr. Das wird sowohl für Rückkehrwillige ein wichtiges Signal sein, als natürlich in erster Linie für die Neuansiedlung von Unternehmen. Die Zeit dafür ist günstig, hören wir ja täglich, dass die Wirtschaft wieder anzieht und das Vertrauen in die Konjunktur stabil bleibt. Diese Stimmung wird auch an Nordhausen nicht vorbeigehen.

Das Jahr beginnt grün, habe ich zu Anfang gesagt und es bleibt grün. Mit der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes für unsere Stadt, das wir mit der Fachhochschule vorbereiten, werden wir die positive Weichenstellung in der Energie- und Umweltpolitik fortsetzen.
Unsere jungen Familien werden sich freuen, dass die Spielplätze attraktiver werden und der Stadtpark erneuert wird. Zorge- und Bachufer werden schöne Ruhebereiche werden und der einst beliebte Gondelteich wird wieder zum Anziehungspunkt.

Natürlich wird auch 2011 in Nordhausen wieder gefeiert. Unser Roland wird 600 Jahre alt und dazu wird frisch aufgespielt.
Mit der Durchführung des Harzfestes nehmen wir das internationale Jahr des Waldes auf. Eine Ausstellung zur 200. Wiederkehr der Harzwanderung von Caspar David Friedrich im Kunsthaus Meyenburg wird sich seinem künstlerischen Umfeld widmen.
Das Theater wird das kulturelle Kraftzentrum unserer Region bleiben und hat auch für diese Spielzeit aus dem knappen Budget ein attraktives Angebot bereitgestellt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
der Präsident des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung, Prof. Klaus Zimmermann, stellte kürzlich 10 Thesen zur Zukunft der Arbeit auf. In These 5 stellt er fest: attraktive Regionen bauen ihren Vorsprung aus. Die schlechte Nachricht dabei ist, dass nur die Region um Dresden als einzige in den ostdeutschen Ländern als Zukunftszentrum ausgemacht wird. Doch die gute Botschaft lautet etwas später: Jobregionen zeichnen sich als Wissenschaftsstandorte aus durch ein reiches kulturelles Angebot, hohe Wohnqualität und ein attraktives Freizeitumfeld. Das wirkt wie ein Hebel auf die gesamte Erwerbstätigenzahl. Diesen Hebel bedienen wir.
Wenn man richtig liest, kann man zu dem Schluss kommen: Wir arbeiten an den richtigen Projekten.
So wünsche ich Ihnen ein erfolgreiches Jahr. Gerade wenn manche Zukunftsaussicht noch etwas im Nebel liegen, wagen Sie den Blick ins Freie.
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