Meldung

Neujahrsempfang von Stadt und Fachhochschule: Ansprache der Oberbürgermeisterin

Nordhausen (psv) Am Donnerstag haben Stadtverwaltung und Fachhochschule zum gemeinsamen Neujahrsempfang in das Audimax der Hochschule geladen. Hier die Ansprache der Oberbürgermeisterin anlässlich des Empfangs im Wortlaut:

"Steter Wandel auf sicherem Fundament

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
zu Beginn des neuen Jahres heiße ich Sie alle herzlich willkommen mit den besten Wünschen für Ihr persönliches Wohlergehen. Ich weiß, dass viele von Ihnen mit Zuversicht und neuen Plänen in dieses neue Jahr gehen. Sich darüber auszutauschen, ist auch ein Ziel dieses alljährlichen Empfanges. Natürlich stehen Ihre Planungen in enger Verbindung mit den wirtschaftspolitischen Zielsetzungen unserer Landesregierung. Und wer wäre besser in der Lage, die Herausforderungen für die wirtschaftliche Entwicklung Thüringens, insbesondere natürlich unserer Region, aufzuzeigen als der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Matthias Machnig. Mit großer Freude begrüße ich ihn heute unter uns. Er wird anschließend zu uns sprechen.
Ich begrüße weiterhin den Oberbürgermeister der Stadt Sangerhausen, Herrn Kupfernagel, (Kooperation),
(den Bürgermeister Kreyer, Landrat Hengstermann)
Landrat Claus, Geschäftsführer LEG Frank Krätzschmar.

Ich freue mich, dass wir auch in diesem Jahr in der Fachhochschule zu Gast ein dürfen und zeigen damit erneut unsere Verbundenheit zu dieser wichtigen Bildungseinrichtung.

2009 war ein turbulentes Jahr für die Welt, für Deutschland, für Thüringen, in Stadt und Landkreis. Die vielen Wahlen sind Vergangenheit, aber ihre Auswirkungen positiver sowie negativer Natur werden sich erst langsam einstellen. Aber uns bewegten noch ganz andere Turbulenzen. Die Voraussage des amerikanischen Soziologen Neil Postman „Im 21. Jahrhundert gibt es nur eine Konstante, nämlich die konstante Veränderung“ hat uns bereits 2009 eingeholt. Ob Klimawandel, demografischer Wandel, Wertewandel, technologischer Wandel – alles Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Dieser globalen Veränderungsdynamik können wir uns nicht entziehen, einzelne Auswirkungen spüren wir bereits täglich. Das Scheitern des Klimagipfels in Kopenhagen hat uns die ganze Dramatik der Situation vor Augen geführt. Häme ist bei dem Ernst der Aufgabe nicht angebracht. Denn es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Frage „Welcher Zukunft gehen wir entgegen?“. Werden wir in der Lage sein, die Vision von einem ressourcenschonenden Lebensstil in realistische Konzepte umzusetzen?

Es ist zu billig, wenn wir die Verantwortung allein der Politik oder der Wirtschaft aufbürden. Vielmehr sind wir alle gefragt, diese Herausforderung anzunehmen. Die Furcht, Fehler zu machen, darf uns nicht lähmen, sich neuem zu verschließen und im alten Trott weiter zu machen.

Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist auch zu billig, immer wieder das Argument der leeren Kassen anzuführen. Schätzungen zu folge kostet beispielsweise die Eindämmung des Treibhauseffektes nur 1 % des weltweiten Inlandproduktes pro Jahr, keine Gegenmaßnahmen zu treffen verschlänge dagegen bis zu 20 % des Bruttoinlandproduktes pro Jahr. Also nicht leere Kassen, sondern leere Köpfe sind die Gefahr. Vor diesem Hintergrund möchte ich einen kurzen Blick zurück auf 2009 richten und unsere Vorstellungen für 2010 skizzieren. (heute kürzer als gewohnt).

Steter Wandel auf sicherem Fundament, so möchte ich die Entwicklung der Stadt in den letzten Jahren kennzeichnen. Daran hat auch das Finanzkrisenjahr nicht geändert.

2009 gehörte zu den arbeitsreichsten Jahren seit der Wende und übertraf selbst das Landesgartenschaujahr. Mit über 250 Ausschreibungen wurden ca. 25. Mio. Euro investiert. Davon kamen rund 2 Mio. aus dem Konjunkturprogramm des Bundes, das uns im energetischen Bereich einen großen Schritt voranbrachte. Die größten Projekte waren die Fertigstellung der Unterführung in der Frh.-v.-Stein-Straße mit rund 10 Mio. Euro, der Umbau der Lessingschule mit 5 Mio. Euro, A.-Kuntz-Sportpark mit 850.000 Euro, der noch laufende Ausbau der Turnhalle K.-Kollwitz-Schule mit 600.000 Euro sowie die Sanierung der Grundschule Petersdorf mit 570.000 Euro. An 7 Kindertagesstätten wurden darüber hinaus Energiesparmaßnahmen durchgeführt.

Im Jahr 2010 kann die Fertigstellung aller Schulbaumaßnahmen realisiert werden und bildet damit eine sichere Basis für die Wahrnehmung unserer Aufgaben als Schulträger. Damit haben wir ein Ziel erreicht, das ich mir für meine Amtszeit auch persönlich gesteckt hatte.

Darüber hinaus haben unsere städtischen Unternehmen 30 Mio. Euro investiert, u. a. möchte ich die Beispiele Sanierung des Gebäudes am Taschenberg zum Sozialgericht für 3 Mio. Euro durch die SWG oder die Gleisgrunderneuerung der Straßebahnlinie 2 für 3,3 Mio. Euro. anführen.
Die Gewerbesteuereinnahmen von 2009 mit 12 Mio. Euro lagen über dem Planansatz und bildeten das sichere Fundament für die Investitionen. Für das Jahr 2010 gehen alle deutschlandweiten Prognosen von einem kräftigen Einbruch der Gewerbesteuer aus als späte Auswirkung der Finanzkrise aber auch auf Grund veränderter Gesetzlichkeiten der neuen Bundesregierung. Die Kosten der Krise werden langsam nach unten durchgereicht. Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz gehen den Ländern und Kommunen dauerhaft 4 Milliarden Euro verloren. Damit wird für uns die Möglichkeit eingeschränkt, langfristig und das heißt auch nachhaltig dazu beizutragen, Wohlstand zu sichern durch eine moderne öffentliche Infrastruktur, die Unternehmen fördert, durch gute Schulbildung, ganz zu schweigen durch den Ausbau der sogenannten weichen Standortfaktoren. Dass dem Bund die Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers anscheinend wichtiger war als die Existenzgrundlage seiner Kommunen zu sichern, wirft ein erschreckendes Licht auf den Zustand unserer Demokratie. Wir werden vorsichtig planen müssen.

Die Einwohnerzahl hat sich im Jahr 2009 nahezu konstant gehalten.

Ein positiver Trend zeichnet sich bei den Eheschließungen ab mit dem höchsten Stand seit 1991. Auch deshalb sollten wir unserem Ziel, kinderfreundliche Stadt zu sein, im Jahre 2010 neue Impulse verleihen.

Das Vorhaben der Bildung einer Gemeinschaftsschule wäre ein solcher genauso wie die Erneuerung von Spielplätzen und Freizeitanlagen oder wie die Neuinvestition Kinderhaus Ost mit über 3 Mio. Euro in diesem Jahr. Auch das Schulobstprogramm werden wir 2010 fortführen und z. B. mit dem Anlegen kleiner Gärten und ähnlichem ergänzen.

Auch im Jahr 2009 hatten wir wieder mehr Gewerbeanmeldungen zu verzeichnen als -abmeldungen. Mit täglich rund 12.000 Einpendlern in die Stadt und über 20.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen ist Nordhausen mit Abstand des größte Industriezentrum in Nordthüringen und liegt mit der Anzahl der Arbeitsplätze noch vor Gotha und nahezu gleich auf mit Weimar und Eisenach.

Ähnlich ansteigend haben sich die Zahlen im Tourismus und bei der Kultur entwickelt.

Wir hatten nicht nur das Jahr mit den meisten Ausschreibungen im Baubereich seit der Wende, sondern auch das Jahr mit den meisten kulturellen Veranstaltungen. Die Stadt Nordhausen ist auch zum kulturellen Mittelpunkt unserer Region geworden und kann sich mit den anderen großen Städten in Thüringen durchaus messen.

Die Fertigstellung der A 38 und der Baubeginn der neuen B 243 werden neue positive Impulse setzen. Deshalb erwarten wir hoffentlich bald den Bewilligungsbescheid für das Industriegebiet „Goldene Aue“, damit noch in diesem Jahr mit der Erschließung und den Hochwasserschutzmaßnahmen begonnen werden kann.

Damit hat Nordhausen im Jahre 2009 seine Stellung als Entwicklungskern der nordthüringer Region nicht nur gefestigt, sondern auch weiter ausgebaut.
Steter Wandel auf sicherem Fundamt heißt 2010: ab 1. 1. 2010 arbeitet die Stadtverwaltung als erste große Kommune in Thüringen nach den Grundsätzen der wirtschaftlichen Buchführung. So sind wir besser in der Lage, eine strategische Haushaltsführung zu realisieren (und die aktuelle Vermögenssituation abzurufen und auf sie zu reagieren.)

Steter Wandel auf sicherem Fundament heißt 2010 auch: weitere Sanierung im Bereich des Wohnungsbestandes der Innenstadt, der Altstadt, in Nordhausen-Ost, es heißt Baubeginn des Mehrzweckgebäudes am Kornmarkt, es heißt Sanierung der Flohburg, Fortsetzung der Arbeit in den Ortsteilen, neue Projekte im Gewässerunterhaltungsverband.
Es heißt Neugestaltung des Blasiikirchplatzes, Aufwertung der östlichen Stadteinfahrt, u. a. durch Pflanzen von 70 Linden mit Alleencharakter, Neupflanzung von Großbäumen zwischen Nordhausen und Himmelgarten sowie Stadtbäumen in der Kernstadt und den Ortsteilen.
Seit 2009 kommen 10 % des Stroms in unserer Stadt aus erneuerbaren Energien. Dieser Anteil soll weiter erhöht werden durch neue Projekte, die derzeit in Prüfung sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir als Stadt Nordhausen werden nicht die nächste Klimakonferenz abwarten, um die notwendigen Schritte zu gehen. In Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordhausen und ICLEI (Internationales Komitee für lokale Umweltinitiativen – International Council for Lokal Environmental Initiatives) wollen wir in 2010 ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeiten. Die Anträge sind bereits gestellt. So sind wir in die Lage versetzt, selbständig zu agieren und nicht nur zu reagieren.
Die Zukunftsherausforderungen der Kommunen werden sich letztlich nicht innovativ beantworten lassen, wenn die beteiligten Akteure ihnen nur defensiv gegenübertreten. In ihrem innersten Kern erfordert die zukunftsfähige Steuerung einer Kommune bei allen Beteiligten einen Wechsel der Mentalität. Zwischen den Herausforderungen einer Stadt und ihren Möglichkeiten, die Entwicklung vor Ort nachhaltig zu steuern, hat sich über die Jahre hin ein dramatisches Spannungsfeld aufgebaut. Doch wer im Blick darauf blind wird für die Potenziale und Möglichkeiten, die es dennoch gibt, hat schon verloren. Wer sich gegenüber dem Neuen auf überkommene Zuständigkeiten zurückzieht, wird entscheidende Zukunftsressourcen übersehen und damit seiner Verantwortung nicht gerecht.

Zu dieser Zukunftsaufgabe, die uns alle angeht, möchte ich Sie heute Abend um Ihre Mitwirkung bitten.

Steter Wandel auf sicherem Fundament wäre dabei ein gutes Leitbild."