Öffentliche Bekanntmachung 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
Öffentliche BekanntmachungDie 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 18.06.2025, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 12.02.2025
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.02.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 23.04.2025
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.04.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
12 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
13 Vorlagen des öffentlichen Teils
13.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023: Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus Nordhausen
13.2 Antrag des SRM Barbara Rinke vom 29.01.2025: Erhaltung Walkenrieder Hof/Waisenhaus
13.3 Antrag der BLS-Fraktion vom 31.03.2025: Einrichtung von Ladebereichen im Stadtgebiet Nordhausen
13.4 Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2025: Unterstützung des Jugend-, Gäste- und Bildungshauses Rothleimmühle
13.5 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2025: Besetzung der Amtsleiterstelle für das Amt für Bildung und Kultur
13.6 Antrag der AfD-Fraktion vom 11.04.2025: Neustrukturierung der Vereinsförderung im Rahmen der freiwilligen Leistungen der Stadt Nordhausen
13.7 Antrag des SRM Christian Völkel vom 23.04.2025: Entwicklung eines Naherholungs- und Freizeitgebietes
1. Lesung
13.8 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025: Erstattung von Fahrtkosten zu Lehrgängen der Freiwilligen Feuerwehr
1. Lesung
13.9 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025: Zuwendungsverträge
1. Lesung
13.10 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025: Tagesordnungspunkt Informationen Ausschüsse - Aufführung detaillierter Informationen
1. Lesung
13.11 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2025: Öffentliche Toiletten
1. Lesung
13.12 Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen: Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Nordhausen und der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH -
1. Änderung
13.13 Neufassung Benutzungssatzung Bürgerhaus der Stadt Nordhausen
13.14 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen (Hortgebührensatzung NdhHortgebS)
13.15 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Nordhausen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
13.16 13. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Nordhausen
13.17 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 115-2 „Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne“ der Stadt Nordhausen im ergänzenden Verfahren
13.18 Konzept für kommunale Grundstücksgeschäfte der Stadt Nordhausen
13.19 Vergabe von Planungsleistungen für die Erstellung eines Starkregenrisiko-Konzeptes für die Stadt Nordhausen
13.20 Vergabe von weiterführenden Planungsleistungen: „Ersatzneubau NDH4 052 – Brücke Sondershäuser Straße über die Helme im Ortsteil Sundhausen“
13.21 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss - 2. Ergänzung
Nichtöffentlicher Teil
14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
15 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
16 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
16.1 (nichtöffentlich)
16.2 (nichtöffentlich)
17 (nichtöffentlich)
18 (nichtöffentlich)
Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister
weitere Informationen unter: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/si010_e.asp