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Ein Jahr im Amt - Oberbürgermeister Kai Buchmann zieht Bilanz und blickt nach vorn

Nordhausen (psv) Am 7. Oktober 2017 trat Oberbürgermeister Kai Buchmann sein Amt an und wurde am 18. Oktober 2017 vereidigt. Heute berichtet er über das bisher Geleistete und blickt nach vorn: „Mein Credo der letzten 365 Tage als Oberbürgermeister dieser Stadt war und wird auch in nächster Zeit sein: Projekte fertigmachen und vor der eigenen Tür kehren!“ Bis heute hat der Oberbürgermeister fast 80 Bürgergespräche geführt. „Bei den bisher angefangenen und umgesetzten Projekten möchte ich aber auch den Stadtrat und die Verwaltung nicht unerwähnt lassen. Nur gemeinsam können wir die Stadt Nordhausen Schritt für Schritt weiter voranbringen,“ so der Oberbürgermeister. Folgende Aufzählungen sind nicht abschließend!

1. Haushaltskonsolidierung
Im letzten Jahr konnten entscheidende Schritte zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung und somit zur Gesundung der städtischen Finanzen unternommen werden. Alle Anstrengungen gelten dem vorzeitigen Ende dieses Prozesses. „Bei allen Konsolidierungsanstrengungen darf aber auch der Erhalt einer lebenswerten Stadt nicht unter die Räder kommen. Das betrifft sowohl den Blumenschmuck am Rathaus, die Bepflanzungen in der Stadt aber ebenso auch die Pflichtaufgaben, wie beispielsweise das Stadtarchiv“, ordnet der Oberbürgermeister die Thematik ein. Zum heutigen Stand kann der Wirtschaftsprüfer in 2019 rückwirkend das Ende der Haushaltskonsolidierung zum 31.12.2018 feststellen. „Das ist ein riesiger Erfolg und macht uns alle stolz“, so Kai Buchmann. 

2. Stadt Nordhausen investiert in Pflichtaufgaben
Hinsichtlich des Neubaus der Feuerwache konnte am 23. Oktober in der letzten und entscheidenden „Elefantenrunde“ eine Lösung zwischen Thüringer Innenministerium, dem Landesverwaltungsamt und der Stadt Nordhausen getroffen werden. Es wurde vereinbart, dass die Stadt Nordhausen die Baumaßnahme nun als Bauherr selbst durchführt. „Ich hoffe, dass der Stadtrat dieser Neuorientierung im Bau der Feuerwache zustimmen wird,“ fasst Kai Buchmann das Ergebnis zusammen.

Trotz oder auch gerade aufgrund der erfolgreichen Umsetzung der Haushaltskonsolidierung wurden des weiteren umfangreiche Sanierungen und Neubauten bei der städtischen Infrastruktur vorgenommen. „Bei den Investitionen liegt unser Fokus vor allem auf den Pflichtaufgaben. Sozialpolitisch höchste Priorität genießen dabei der Ausbau bzw. die Sanierung von Kindergärten und unserer Schulen“, so Buchmann. Vergabe von Planungs- und Bauleistungen von mehreren Millionen Euro für umfangreiche Investitionsmaßnahmen in Kindergärten und Schulen wurden getätigt, beispielsweise Kindergarten „Montessori“, Kindergarten „Brummkreisel“, Kindergarten „Domino“. Aber auch die städtische Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen ist – trotz aktueller Haushaltskonsolidierung – weiterhin gesichert.

Neben dem Ausbau und der Stärkung der Kindertageseinrichtungen wurde auch die schulische Infrastruktur verbessert.

• Für die Sanierung des Schulgebäudes, der Schulsporthalle und des Außengeländes der Albert-Kuntz-Schule erfolgt eine hundertprozentige Förderung in Höhe von über drei Millionen Euro.
  
• Pünktlich zum Schuljahresbeginn 2018/19 steht die neue Sportanlage den Schülerinnen und Schülern der Käthe-Kollwitz-Schule Nordhausen zur Verfügung. Der Hauptausschuss hat die Planungsleistungen für die Sanierung des Sozialtraktes der Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule freigegeben.
  
• Weitere Sanierungen von Außenanlage Nordhäuser Schulen stehen auf dem Plan. So wird die Sanierung der Außensportanlage der Lessingschule für ca. 700.000 Euro und der Schulhof der Förstemannschule in 2018/ 2019 mit dem zweiten Bauabschnitt saniert werden. Ebenfalls in Planung ist die Sanierung der Außenanlagen in der Grundschule Petersdorf im Jahr 2019.
  
• Die Staatliche Regelschule G.-E. Lessing wird nach einem Wasserrohrbruch saniert.
  
• Die Stadt beginnt mit der Sanierung des Hohekreuzsportplatz noch in 2018. Die Planungen für den Fördermittelantrag für 2019/2020 werden mit 50.000 € vorfinanziert.
  
• Die Umsetzung des Spielplatzentwicklungskonzepts, d.h. sukzessive Erneuerung der Spielplätze in den Ortsteilen und der Stadt, so z. B. Petersberg mit Ritterburg.

3. Ortsteile stärken:

• Am 17. September 2018 erfolgte die Auftragsvergabe für den Brückenneubau Bielen. Für Oktober/November 2018 ist der Beginn der Sanierung der Brücke geplant.
  
• Die Radwegediskussion nach Herreden und Hesserode ist beendet. Die Trassenführung und damit die Einbeziehung der Eigentümer für Herreden steht.
  
• Die Flurbereinigung Leimbach wurde angestoßen.
  
• Weitere Investitionen in den Grundschulstandort Petersdorf (auch im Hinblick auf die neueren Landesplanungen).

4. Die Stadt Nordhausen wächst

• Die Fusion mit der Gemeinde Buchholz erfolgte im Juli 2018 geräuschlos.
  
• Der neue Ortsteil Buchholz und die Kläranlage Petersdorf werden in den Stadtentwässerungsbetrieb (SEB) integriert.
  
• Der Ortsteil Bielen schließt sich nach langjährigen Drängen der Bewohner dem Wasserverband Nordhausen (WVN) an.
  
• Für das Industriegebiet Goldene Aue wird in 2018 noch eine Ansiedlung avisiert.

5. Verantwortungsvoller Umgang mit dem öffentlichen Beteiligungsvermögen

• Die Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr (HVV) konnte einen Vergleich mit dem ehemaligen Wirtschaftsprüfer erreichen. Dadurch verfügt das städtischen Unternehmen über drei Millionen Euro zusätzlich.
  
• Die BIC-Anteile der Stadt Nordhausen werden ggf. an den Landkreis Nordhausen weitergegeben.

6. Die Stadt Nordhausen kann was - Kulturelle Angebote

• Die Sanierung des Theaters liegt im Zeitplan. Die Planungsleistungen wurden erfolgreich ausgeschrieben. Im November soll die Antragsstellung beim Land auf Gewährung der Schuldendiensthilfe erfolgen.
  
• Die Stadt Nordhausen traut sich wieder zu, neben dem Rolandsfest auch den Weihnachtsmarkt in Eigenregie durchzuführen.
  
• Die Stadt unterstützt das ehrenamtliche Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise durch die Unterstützung ehrenamtlicher Feuerwehrleute der Stadt und ihrer Ortsteile. Diese erhalten ab 2018 jährlich einen Badehaus-Gutschein im Wert von 50 Euro. Ab 2019 wird der jährliche Zuschuss der Stadt pro Kamerad um zehn auf 20 Euro erhöht.
  
• Daneben ermöglicht die Stadt auch weiterhin durch Ausgaben ein reges Kulturleben und unterstützt Projekte der Stadtgesellschaft, so zum Beispiel das Märchenpicknick.

7. Projekte, die in nächster Zeit umgesetzt werden:

• Für die Sanierung der Albert-Kuntz-Schule stehen drei Mio. Euro aus dem Bundesprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Erfolgt die positive Bescheidung des Fördermittelantrages werden das Schulgebäude (u.a. Barrierefreiheit, W-LAN-Ausbau), die Schulsporthalle und das Außengelände ab der 2. Jahreshälfte 2019 saniert.
  
• Zweiter Bauabschnitt des Schulhofs der Förstemannschule in 2018/ 2019.
  
• Sanierung des Sozialtraktes der Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule in 2019.
  
• Sanierung des Ehrenfriedhofs sowie die Beauftragung der Studie zur Bombardierung der Stadt 1945 noch in 2018.
  
• Entwicklung der Museumskonzeption.
  
• Erarbeitung Tourismuskonzept (Stadtmarketing/Kiesseen) und Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts.
  
• Relaunch der städtischen Homepage und Social-Media-Strategie der Stadt.

8. Ausblick:
Bisher ist es vor allem darum gegangen, drängende Projekte abzuarbeiten, die auch schon früher hätte einfach umgesetzt werden können. Als Oberbürgermeister will ich Projekte verfolgen, die für die Stadt wichtige Zukunftsimpulse setzen:

• Das Projekt Haushaltskonsolidierung schnellstmöglich beenden. Die dadurch möglichen Kreditaufnahmen können die Stadt wieder handlungsfähiger machen, um den Investitionsstau abzuarbeiten und die Investitionsquote in die öffentliche Infrastruktur hochzuhalten!
  
• Das bürgerschaftliche Engagement und das Ehrenamt weiter stärken!
  
• Strahlkraft und Sympathie Nordhausens weiter ausbauen, um somit dem Tourismus und dem Stadtmarketing eine Richtung zu geben!
  
• Zeitgemäße und bürgernahe Ausrichtung der Stadtverwaltung, sprich die Stadtverwaltung modernisieren bzw. digitalisieren!