Meldung
Oberbürgermeisterin: „Mit Knöllchen kann man kein Geld verdienen“
Mittwoch, 13. Juli 2005, 13:48 Uhr
Nordhausen (psv) Angesichts der Diskussionen um die Verwarngelder für die Falschparker beim „Schürzenjäger“konzert im Ortsteil Sundhausen hat Oberbürgermeisterin Barbara Rinke klargestellt, dass es keineswegs um „Abzocke“ gehe: „Rechnet man die Kosten gegen die Einnahmen auf, lässt sich nur ein Fazit ziehen: Mit Knöllchen lässt sich kein Geld verdienen.“
Generell habe sie für den Einsatz der Außendienstmitarbeiter festgelegt, „dass sämtliche Maßnahmen angemessen sein sollen und dass vorhandene Spielräume zugunsten der Bürger genutzt werden müssen - und nicht um des Bestrafen willens Knöllchen verteilt werden “ Habe zum Beispiel ein Autofahrer seine Parkzeit um fünf Minuten überschritten, solle selbstverständlich nicht so hart sanktioniert werden wie im Falle einer blockierten Behindertenparkplatzes oder einer besetzten Feuerwehrzufahrt. „Hier geht es um Augenmaß“, so die Oberbürgermeisterin.
Generell sei die Arbeit des Ordnungsamtes wichtig ? im Sinne des Allgemeinwohls: „Die Mitarbeiter sorgen zum Beispiel dafür, dass die Rechte des Einzelnen nicht durch die falsch verstandenen Freiheiten seines Mitbürgers eingeschränkt werden.“ Im Idealfall wäre deshalb der Einsatz des Ordnungsamtes gar nicht nötig ? „doch der Mensch ist leider nun mal anders disponiert, deshalb ist eine gewisse Kontrolle nötig“, so Frau Rinke.
Mit Blick auf das „Schürzenjäger“konzert sagte die Oberbürgermeisterin, „dass es natürlich nicht unser Ziel war, die Leute dafür zu bestrafen, dass sie in Nordhausen ein Konzert besucht haben.“ Allerdings habe der Veranstalter ? entsprechend der Vorgaben seitens des Ordnungsamtes - ausreichend Parkplätze zur Verfügung gestellt, insgesamt 3000 Stück ? „dort gab es nach den Aussagen unserer Mitarbeiter auch noch ausreichend freie Stellplätze und damit keinen Grund, sich ins Parkverbot zu stellen“, so die Oberbürgermeisterin. „Vielleicht hätten die Ordner des Veranstalters noch nachdrücklicher auf diese legalen Parkmöglichkeiten verweisen sollen.“
Die Oberbürgermeisterin kündigte an, dass zurzeit eine völlig neue Parkraumkonzeption für die Innenstadt erarbeitet werde, über die die Stadträte zu entscheiden hätten. „Gerade in den Gebieten mit hoher Parkdichte ? zum Beispiel am Rathaus, in der Altstadt, in der Verbindungsachse zwischen Ober- und Unterstadt und am Bahnhof ? wollen wir erreichen, dass die Parkplätze besser genutzt werden können, vor allem für die Kunden der Geschäfte. Zurzeit läuft die Analyse, dann werden wir entscheiden, an welchen Stellen zum Beispiel von der gebührenpflichtige in die zeitliche Bewirtschaftung gewechselt werden kann oder umgekehrt. Auch hier geht es nicht ? wie so oft gemeint - um die Erzielung von Einnahem, sondern um die effiziente Nutzung des knappen Parkraums“, so Frau Rinke. Der Entwurf des Parkraumkonzeptes werde zuvor in einem „Nordhäuser Stadtgespräch“ zur Diskussion gestellt.