Bürgerservice

Spielapparatesteuer

zuständig:

Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung

03631 / 696 442
03631 / 696 820
Stadt Nordhausen
Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung
Markt 1
99734 Nordhausen

Dienstgebäude: Postgebäude, Lutherplatz 5
Montag: 8.30 - 15.30 Uhr
Dienstag: 8.30 - 15.30 Uhr
Mittwoch: nach Vereinbarung
Donnerstag: 8.30 - 18.00 Uhr
Freitag: 8.30 - 12.00 Uhr
Am 25. November 2020 hat der Stadtrat der Stadt Nordhausen mit der Beschlussvorlage 0483/2020 die Neufassung der Spielapparatesteuersatzung beschlossen. Die Neufassung der Satzung ist zum 01. Januar 2021 in Kraft getreten. Die Lesefassung der Satzung finden Sie unter Rathaus, Downloads, Rubrik Ortsrecht, Punkt 2.3.

Steueranmeldung:

Wird ein entsprechendes Gerät aufgestellt, so ist dies zur Steuer anzumelden. Die Abrechnung der Steuer ist durch den Geräteaufsteller mittels der unter Downloads bereitgestellten Formulare immer bis zum 15. Tag nach Ende des Kalenderquartals dem SG Steuern durchzuführen. Die selbst berechnete Steuer ist ebenfalls bis zum 15. Tag nach dem Ende des Kalenderquartals zu zahlen.

Ein Steuerbescheid wird nur in solchen Fällen erlassen, in dem die angemeldete Steuer nicht der festzusetzenden Steuer entspricht. Ansonsten gilt die unbeanstandete Steueranmeldung einen Monat nach Abgabe als Steuerfestsetzung.

Steuersätze und Berechnungsgrundlage:

- Berechnungsgrundlage für Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit ist die Bruttokasse. Der Steuersatz beträgt hier 10%, höchstens jedoch 230,00 je Gerät/Monat.
- Für alle sonstigen Geräte (PC´s, Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit, usw.) beträgt der Steuersatz 45,00 je Gerät/Monat in Spielhallen und 20,00 je Gerät/Monat an anderen Aufstellorten.
- Für Geräte die Gewalt, Krieg oder Sex darstellen und/oder verharmlosen, beträgt der Steuersatz 5.000,00 je Gerät/Monat.

Die in der Satzung benannten Abgabetermine der Erklärung zur Steuer sowie der Zahlungsfälligkeiten sind in jedem Fall einzuhalten. Werden die entsprechenden Unterlagen nicht oder nicht rechtzeitig eingereicht, so behält sich die Stadt Nordhausen die Einleitung entsprechender Ordnungswidrigkeiten vor.

Für Rückfragen steht Ihnen das Sachgebiet Steuern zur Verfügung.

Spielapparatesteuer

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03631 / 696 442
03631 / 696 820
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Markt 1
99734 Nordhausen

Dienstgebäude: Postgebäude, Lutherplatz 5
Montag: 8.30 - 15.30 Uhr
Dienstag: 8.30 - 15.30 Uhr
Mittwoch: nach Vereinbarung
Donnerstag: 8.30 - 18.00 Uhr
Freitag: 8.30 - 12.00 Uhr
Am 25. November 2020 hat der Stadtrat der Stadt Nordhausen mit der Beschlussvorlage 0483/2020 die Neufassung der Spielapparatesteuersatzung beschlossen. Die Neufassung der Satzung ist zum 01. Januar 2021 in Kraft getreten. Die Lesefassung der Satzung finden Sie unter Rathaus, Downloads, Rubrik Ortsrecht, Punkt 2.3.

Steueranmeldung:

Wird ein entsprechendes Gerät aufgestellt, so ist dies zur Steuer anzumelden. Die Abrechnung der Steuer ist durch den Geräteaufsteller mittels der unter Downloads bereitgestellten Formulare immer bis zum 15. Tag nach Ende des Kalenderquartals dem SG Steuern durchzuführen. Die selbst berechnete Steuer ist ebenfalls bis zum 15. Tag nach dem Ende des Kalenderquartals zu zahlen.

Ein Steuerbescheid wird nur in solchen Fällen erlassen, in dem die angemeldete Steuer nicht der festzusetzenden Steuer entspricht. Ansonsten gilt die unbeanstandete Steueranmeldung einen Monat nach Abgabe als Steuerfestsetzung.

Steuersätze und Berechnungsgrundlage:

- Berechnungsgrundlage für Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit ist die Bruttokasse. Der Steuersatz beträgt hier 10%, höchstens jedoch 230,00 je Gerät/Monat.
- Für alle sonstigen Geräte (PC´s, Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit, usw.) beträgt der Steuersatz 45,00 je Gerät/Monat in Spielhallen und 20,00 je Gerät/Monat an anderen Aufstellorten.
- Für Geräte die Gewalt, Krieg oder Sex darstellen und/oder verharmlosen, beträgt der Steuersatz 5.000,00 je Gerät/Monat.

Die in der Satzung benannten Abgabetermine der Erklärung zur Steuer sowie der Zahlungsfälligkeiten sind in jedem Fall einzuhalten. Werden die entsprechenden Unterlagen nicht oder nicht rechtzeitig eingereicht, so behält sich die Stadt Nordhausen die Einleitung entsprechender Ordnungswidrigkeiten vor.

Für Rückfragen steht Ihnen das Sachgebiet Steuern zur Verfügung.
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