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Anfrage an den Stadtrat

Anfrage vom 03. Dezember 2017
Winterdienst in den Ortsteilen der Stadt Nordhausen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
sehr geehrte Ortsteilbürgermeister,

die Kernstadt Nordhausen hat mit Krimderode, Obersalza, Niedersalza und Rüdigsdorf ca. 38.000 Einwohner. Hinzukommen die folgenden Ortsteile:

Bielen, etwa 1.370 Einwohner;
Herreden, etwa 590 Einwohner;
Hochstedt, etwa 75 Einwohner;
Hesserode, etwa 660 Einwohner;
Hörningen, etwa 280 Einwohner;
Leimbach mit Himmelgarten, etwa 900 Einwohner;
Petersdorf, etwa 390 Einwohner;
Rodishain, etwa 320 Einwohner;
Steigerthal, etwa 400 Einwohner;
Steinbrücken, etwa 240 Einwohner;
Stempeda, etwa 300 Einwohner;
Sundhausen, etwa 1.200 Einwohner.

Die Stadt Nordhausen befindet sich seit mehreren Jahren auf einem strikten Konsolidierungskurs, der sich auch auf die Anzahl der Gemeindearbeiter und Ortsteile ausgewirkt hat. Die Zuständigkeit des Stadtrates ergibt sich aus der Haushaltshoheit und der Verabschiedung der Haushaltssatzung inkl. Haushaltsplan.

Ich möchte hiermit die folgende Frage (Stadtrat am 13.12.2017 bzw. 31.01.2017) stellen, zur Beantwortung der Frage wurden diese entsprechend unterteilt:

Wie viele Gemeindemitarbeiter (Angabe in VBE, ohne geringfügig Beschäftige und 1 Euro Jobber) waren zum 30.06.2012 und zum 30.06.2017 den jeweiligen oben genannten Ortsteilen zu geordnet (Ist-Werte) und dort jeweils an den zwei genannten Jahren für den Winterdienst (Räumen und Streuen) auf den innerörtlichen Gemeindestraßen der Ortsteile im Einsatz? Kam es wegen der vom Stadtrat beschlossenen Stelleneinsparungen zu Qualitätseinbußen bzw. Beschwerden der Ortsteile bzw. Ortsteilbürgermeister, wie wurde mit diesen Beschwerden umgegangen?

Nachfragen:

1. Wie viele Fahrzeuge (inkl. Typenbezeichnung, Baujahr und Straßenzulassung) zur Schneeräumen waren 2012 und 2017 je Ortsteil verfügbar und wo waren diese 2012 bzw. sind diese 2017 stationiert?
2. Wie oft und zu welchen Uhrzeiten wurde die Räumung von Schnee auf Gemeindestraßen in den Ortsteilen der Stadt Nordhausen am 03.12.2017 (1. Advent, Schneeschauer und überfrierende Glätte bis zum späten Nachmittag) durchgeführt und wie wurde die Durchführung dokumentiert, kam es an diesem Tag zu Einschränkungen und falls ja, warum?
Zu Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Zum 30.06.2012 waren in den Ortsteilen zwei Gemeindemitarbeiter beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis des Mitarbeiters aus dem OT Rodishain endete altersbedingt am 31.10.2012. Der Gemeindearbeiter in Stempeda hatte altersbedingt seinen letzten Arbeits-tag am 30.06.2016. Mit dem Ausscheiden der beiden Gemeindearbeiter sind in den Ortsteilen der Stadtver-waltung keine weiteren Gemeindearbeiter mehr beschäftigt. Der Winterdienst in den Ortsteilen wird durch den Bauhof und Fremdfirmen hauptsächlich organisiert. In Abstimmung mit den Ortsteilbürgermeistern wurden bei den Gemeinde-straßen Prioritäten zum Winterdienst festgelegt. Richtig ist, dass entsprechend des Haushaltskonsolidierungsprogramms der Stadtver-waltung auch der Umfang des Winterdienstes in den Ortsteilen reduziert wurde. Nicht alle Gemeindestraßen können beräumt werden. Bei extremen Wettersituationen erfolgen in Abstimmung mit den Ortsteilbürgermeistern auch zusätzliche Leistungen. Zu Ihren Nachfragen: 1. Der Winterdienst für die Ortsteile ist so organisiert, dass die Leistungen für die Ortsdurchfahrten durch Fremdfirmen (TSI Werther, Servicegesellschaft Nordhausen bzw. durch die Stadtwerke Nordhausen) ausgeführt werden. Der Fahrzeugbestand ist uns nicht bekannt, da auch Leistungen an Nachunternehmer vergeben werden. Bei Leistungen, die durch den städtischen Bauhof durchgeführt werden, sind die Fahrzeuge auf dem Gelände in der Robert-Blum-Straße bzw. in Petersdorf stationiert. Hier handelt es sich um Multicars unterschiedlicher Baujahre. 2. Der Winterdienst erfolgt an den Wochenenden von 07:00 bis 20:00 Uhr. Im Ortsteil Rodishain wurde die Beräumung in der Zeit von 10:15 bis 11:30 Uhr und von 16:15 bis 17:30 Uhr durch den Bauhof auf den Gemeindestraßen durchgeführt. Der Einsatz wird auf einem Räumzettel dokumentiert. Bei einem extremen Schneefall kommt es immer zu Einschränkungen im Individualverkehr. Leider sind auch viele Grundstückseigentümer so unvernünftig, den Schnee von ihren Grundstücken auf der Straße zu entsorgen. Die Stadtverwaltung ist auch weiterhin bemüht, die Behinderungen für die Einwohner so gering wie möglich zu halten. Mit freundlichen Grüßen
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