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Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 15. November 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Gisela Hartmann
Einberufung Arbeitsgruppe „Baum“
Da es in der Stadt Nordhausen unverständliche Entwicklungen bezüglich der Bäume gebe, bittet sie darum, die Arbeitsgruppe „Baum“ wieder ins Leben zu rufen.
Ist dies möglich?
Wir bedanken uns für Ihre Stadtratsanfrage vom 15. November 2017 zur Einberufung der Arbeitsgruppe Baum. In Ihrer Stadtratsanfrage formulieren Sie, dass es im Stadtgebiet unverständliche Entwicklungen bezüglich der Bäume gibt. Diese Aussage können wir aus objektiv fachlicher Sicht nicht teilen. Wie Sie wissen, ist die Stadt Nordhausen durch einen sehr großen, historisch gewachsenen Baumbestand geprägt. Insgesamt werden derzeit ca. 49.000 kommunale Einzelbäume im Stadtgebiet unterhalten. Davon entfallen ca. 24.000 Bäume auf den Innenstadtbereich als Straßenbäume, Bäume in Parkanlagen, in Friedhöfen, an Sport- und Spielplätzen etc. und ca. 25.000 auf Bäume im Außenbereich, wie beispielsweise an Feld- und Wanderwegen. Hinzu kommt die Bewirtschaftung des ca. 135 km langen Gehölzsaumes an den Gewässern 2. Ordnung. Die ‚Wohlfahrtswirkung’ des städtischen Baumbestandes ist unumstritten und spielt gerade im urbanen Raum eine immense Rolle: Bäume bewirken einen Klimaausgleich, regulieren den Wasserhaushalt, reinigen Wasser und Luft, mindern Lärm und stellen für den Menschen einen Wohlfühlfaktor dar. Nach unseren Berechnungen über das digitale Baumkataster besitzt der Nordhäuser Baumbestand einen relativ hohen Altersdurchschnitt. Etwa 22% des Baumbestandes sind Altbäume mit einer Standzeit von über 50 Jahren. Über 50 % der Bäume befinden sich in der so genannten Entwicklungsphase zwischen dem 15. und dem 50. Standjahr. Allein für die Altbäume im Innenstadtbereich bedeutet das, dass innerhalb der nächsten 20 Jahre weitere ca. 3.000 bis 5.000 Bäume entnommen werden müssen, weil sie ihr zu erwartendes Lebensalter erreicht haben. Dazu kommen Bäume, die durch starke Vitalitätsverluste vor dem Erreichen der zu erwartenden Standzeit (Straßenbegleitbäume, Bäume in stark verbauten Räumen etc.) gefällt werden müssen. Da der langfristige Erhalt und die Entwicklung eines vitalen Baumbestandes im gesamten Stadtgebiet eine generationenübergreifende Aufgabe ist, wäre dieser Tendenz durch eine gezielte und schrittweise Verjüngung bzw. Erneuerung sowie eine angemessene Pflege und den konsequenten Baumschutz entgegenzuwirken. Das ist uns als Verwaltung in Verbindung mit den politischen Gremien bisher aus sehr unterschiedlichen Gründen nicht in dem erforderlichen Umfang gelungen, da wir in den letzten Jahren weder angemessene finanzielle noch personelle Ressourcen für die Entwicklung des Nordhäuser Baumbestandes (insbesondere auch im Zusammenhang mit den erforderlichen Straßen- bzw. Gehwegeerneuerungsmaßnahmen) einsetzen konnten. Die Haushaltslage war und ist nach wie vor angespannt und neben der Entwicklung des Baumbestandes gibt es viele andere kommunale Aufgaben zu erfüllen, welche ebenfalls eine hohe Priorität genießen. Das ist Ihnen, sehr geehrte Frau Hartmann, aus den schwierigen Haushaltsklausuren bekannt. Trotz der genannten, schwierigen Rahmenbedingungen versuchen wir stetig den städtischen Baumbestand zu erneuern. Das erfolgt derzeit in erster Linie durch punktuelle Nachpflanzungen. Beispielsweise wird der Baumbestand der Rautenstraße u. a. mit Unterstützung des „StadtgrünFonds“ schrittweise ersetzt. Für die Wandlung ganzer Baumreihen setzen wir uns seit Jahren ein. Erfolgreich konnten wir beispielsweise die Leimbacher Straße im Bereich des Neubaugebietes zu einer attraktiven Wildkirschenreihe im Rahmen einer drittmittelfinanzierten Ausgleichsmaßnahme neu bepflanzen. An der Neupflanzung der Parkallee oder der Bepflanzung der Stadteinfahrt Hallesche Straße arbeiten wir. Zahlreiche Baumscheiben mit abgängigen und entnommenen Bäumen bleiben jedoch leer, da eine Neupflanzung nur nachhaltig Erfolg hat, wenn benachbart kein Konkurrenzdruck bestehender alter Bäume das Aufwachsen verhindert. Außerdem sollte die Neupflanzung einer abgängigen Baumreihe stets mit baumgerechtem Ausbau der Baumscheibe erfolgen, welcher wiederum im Zusammenhang mit der Sanierung der jeweiligen Straße bzw. des Gehweges steht. Im Rahmen der derzeitigen Haushaltskonsolidierung sind, wie Sie wissen, fast alle Sanierungen des Straßenbaulastträgers Stadt Nordhausen ausgesetzt. Das wirkt sich auch hemmend auf die nachhaltige Erneuerung des straßenbegleitenden Baumbestandes aus. Die in den letzten Jahren durchgeführten Baumfäll- bzw. Rückschnittarbeiten waren in der Regel aus verkehrssicherungspflichtigen Gründen erforderlich. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht werden vom Gesetzgeber sowie dem KSA (Kommunaler Schadenausgleich) sehr restriktive Forderungen an die Kommunen gestellt. Diese müssen, ungeachtet von persönlichen Rechtsauffassungen, erfüllt werden, um Schadenersatzansprüche oder gar strafrechtliche Konsequenzen gegenüber der Kommune und den verantwortlichen Personen abwehren zu können. Die von Ihnen erwünschte Wiedereinberufung der Arbeitsgruppe Baum sehen wir derzeit kritisch. Einerseits ist die für diesen Aufgabenbereich zuständige Mitarbeiterin seit fast einem Jahr krank und damit ist die Stelle unbesetzt. Nur ein Teil der Aufgaben kann über andere Mitarbeiter vorübergehend übernommen werden. Andererseits war die letzte Arbeit in der AG Baum nicht sehr zielführend. Außerdem erachten wir die Diskussion dieser Themen in den zuständigen Fachausschüssen als sehr konstruktiv, da im Stadtrat auch die Ressourcenverteilung entschieden wird. Gerne führen wir auch unsere jährliche Berichterstattung dazu im Ausschuss fort. Das zuständige Fachamt hat im Haushalt 2018 sowohl für Nachpflanzungen, als auch für die Pflegearbeiten finanzielle Mittel beantragt, die eine grundsätzliche Erhaltung des städtischen Baumbestandes in dieser Periode ermöglichen. Insofern kann die Akzentuierung Ihrer Anfrage auch bei der Diskussion der Prioritäten bei Haushaltsdiskussionen wirksam Niederschlag finden. Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen Ausführungen behilflich sein konnten und würden uns freuen, wenn Sie diesen Vorschlag und ggf. deren Umsetzung in der Stadtratsarbeit unterstützen würden. Für Fragen stehen wir Ihnen weiterhin gern zur Verfügung.
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