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Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 15. November 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Holger Richter
Radwegeförderung
Die Fraktionen im Thüringer Landtag haben mit breiter Mehrheit beschlossen, die Radförderung auszubauen. Entsprechende Mittel wurden im Landeshaushalt bereitgestellt. Für die Umsetzung sind in weiten Teilen die Kommunen verantwortlich.

Wir bitten daher, über folgendes zu berichten:

1. Welche Maßnahmen wurden in den letzten 5 Jahren durchgeführt, um den Radverkehr zu steigern?

2. Wie viele Mittel wurden in letzten 5 Jahren in der Stadt Nordhausen in die Radförderung investiert? Welcher Anteil davon waren jeweils Bundes- und Landesmittel? Wie viele Anträge mit welchem Volumen wurden in den letzten fünf Jahren gestellt aber nicht bewilligt.

3. Welche konkreten Planungen bestehen derzeit für die zukünftige Verbesserung der Radinfrastruktur? Wie sollen diese Investitionen finanziert werden?

4. Wo sieht die Stadt Nordhausen die Möglichkeit, im Stadtgebiet die Förderkriterien des Bundes für einen Radschnellweg mit lokaler, regionaler und/ oder überregionaler Anbindung zu erfüllen und diesen dort zu realisieren?

5. Der Oberbürgermeister wird gebeten, eine Liste aller Radwegeprojekte der letzten 5 Jahre in der Stadt vorzulegen, einschließlich derer, der dich derzeit in Planung und Realisierung befinden.
1. Die Stadtverwaltung bemüht sich im alltäglichen Arbeiten, auf die Belange des Radverkehrs zu achten. Bei Straßenbauprojekten oder Sanierungen wird angestrebt, die Bedingungen für den Radverkehr kontinuierlich zu verbessern. 2. Im Haushalt der Stadt sind derzeit keine Mittel für Radwege eingestellt. Bisher wurden einige Verbesserungen aus dem Produkt "Straßen, Wege und Plätze" realisiert. Anträge auf Förderung wurden mangels nicht vorhandener Eigenanteile nicht gestellt. Der Radwegebau ist eine freiwillige Leistung, die der Stadt Nordhausen auf Grund der Haushaltskonsolidierung nicht erbringen darf. 3. Für die Verbesserung von Radwegen ist die Einrichtung eines Produktkontos "Radwege und Beschilderung" im Haushalt vorgesehen. Mittel von ca. 50.000€ jährlich sind für dieses Produkt vom Bauamt beantragt. Die Einstellung im nächsten Haushalt ist unter den Auflagen des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2018 und 2019 nicht möglich. 4. Planungen zu einem Radschnellweg gibt es bisher in der Stadtverwaltung nicht. Diese Verbindungen des Stadt- und kreisübergreifenden Alltags- und Pendlerradverkehrs, neben dem motorisieren Individualverkehr oder dem öffentlichen Personennahverkehr sind bisher nicht betrachtet worden. 5. Spezielle Radwegeprojekte sind in den letzten fünf Jahren nicht bearbeitet worden. Im laufenden Geschäft der Verwaltung können nur geringfügige Arbeiten für Radwege erledigt werden. Beispiele hierfür sind diverse Anpassungen an der Kützingstraße, Radweg Neuer Weg, Sanierung des Radweges am Bahndamm Hüpedenweg sowie Abschnitte der Freiherr-vom-Stein-Straße. In Planung sind Radwege mit dem zuständigen Straßenbaulastträger für Landesstraßen (SBANT) an der B4n nach Süden sowie im Rahmen eines eventuellen Flurbereinigungsverfahrens Nordhausen-Leimbach zwischen Himmelgarten und Leimbach. Für die Radwege in die Ortsteile Herreden und Hesserode gab es weitere Überlegungen und Gespräche mit dem Landkreis Nordhausen als zuständigem Baulastträger. Die Linien für die Radwege wurden besprochen und eine Kostenkalkulation erarbeitet. Zur Beantragung von Fördermitteln sind aber Planungsgrundlagen herzustellen, die vorzufinanzieren sind. Eine Darstellung der Finanzierung ohne städtische Eigenmittel als Zuschuss für den möglichen Antragsteller Landkreis Nordhausen ist derzeit ebenfalls nicht möglich.
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