Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.

Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 18. Oktober 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Arndt Schelenhaus
Berücksichtigung der Pflegedienste bei Stadtfesten
Bei Planungen von Stadtfesten sollten zukünftig die Pflegedienste berücksichtigt werden, die während der Feierlichkeiten zu ihren Patienten gelangen müssen. Einen Umweg in Höhe von 2,5 km in Kauf nehmen zu müssen, sei nicht empfehlenswert, da Patienten mitunter von zu Hause abgeholt und zur Dialyse gefahren werden müssen.

Kann dies bei zukünftigen Planungen berücksichtigt werden?
In einer Beratung zum Rolandsfest mit dem Ordnungsamt der Stadt Nordhausen und der Feuerwehr wurde festgelegt, dass ein täglicher Zugang im Festgelände bis 10:00 Uhr ermöglicht wird. Darüber hinaus kann es aus Sicherheitsgründen nicht mehr gestattet werden, mit einem PKW das abgesperrte Gelände zu befahren. Ausnahmen von dieser Regelung sind nicht möglich. Alle Wohnungen in diesem Gebiet sind von der Rückseite anfahrbar. Dort werden auch Kurzzeitparkplätze für die entsprechenden Pflegedienste eingerichtet. Im Vorfeld des Rolandsfestes werden alle Pflegedienste angeschrieben und auf diese Möglichkeiten aufmerksam gemacht. Bei Veranstaltungen, bei denen die Stadt Nordhausen nicht als Veranstalter auftritt, wie zum Beispiel dem Altstadtfest, beantragt und erhält in der Regel der Veranstalter eine verkehrsrechtliche Erlaubnis nach § 29 StVO für die Sperrung eines mehrere Straßenzüge umfassenden Bereiches bzw. eine verkehrsrechtliche Genehmigung nach § 45 StVO für die Sperrung einzelner Straßenzüge. Mit dieser Genehmigung übernimmt der Veranstalter für den Veranstaltungszeitraum die Verkehrssichungspflicht für den gesperrten Bereich. Da sich die Sicherheitslage durch die Anschläge in Anspach und Berlin wesentlich verschärft haben, ist jeder Veranstalter verpflichtet, vor der Durchführung einer Veranstaltung ein auf die Veranstaltung abgestimmtes Sicherheitskonzept vorzulegen. Sicherheitskonzepte werden von Polizei, Ordnungsbehörde und Feuerwehr geprüft und sind vom Veranstalter umzusetzen. Bei der derzeitigen Sicherheitslage ist aus sicherheitsrelevanten Aspekten Fahrzeugverkehr jeglicher Art während der Öffnungszeiten einer Veranstaltung auszuschließen.
zurück zur Übersicht