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Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 20. September 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Kathrin Mucke
Bereitstellung des Busses für Wacker Nordhausen
Der Fußballverein Wacker Nordhausen hat für die Auswärtsspiele einen eigens beschrifteten Bus, der von den Stadtwerken jedoch nicht immer zur Verfügung gestellt wird.

Kann dies von den Stadtwerken zukünftig so organisiert werden, dass der Bus dem Verein zu den Auswärtsspielen zur Verfügung steht?
Ihre Anfrage haben wir an die Geschäftsführerin der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH weitergeleitet. Diese beantwortet Ihre Anfrage wie folgt: Bezüglich der Anfrage gehe ich davon aus, dass es sich um das Fahrzeug mit dem polizeilichen Kennzeichen NDH-VB 28 handelt. Das Fahrzeug wurde am 27.09.2013 auf die Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH zugelassen und kommt seitdem in der Sparte Gelegenheitsverkehr zum Einsatz. Die Beschaffung war dringend erforderlich geworden, da der damals im Bestand befindliche Omnibus mit einem Alter von 15 Jahren technisch und moralisch verschlissen war und auch keine Plakette zum Befahren von Städten mit ausgewiesenen Umweltzonen erhielt. Daraus folgte, dass wir den Anfragen unserer Kunden nicht mehr gerecht werden konnten und einen erheblichen Verlust an Marktanteilen in Kauf nehmen mussten. Diese nun wieder zurückzugewinnen, gestaltete sich als sehr langwieriger Prozess. Unsere Bestrebungen, dem neu angeschafften Fahrzeug eine kosten-leistungsgerechte Auslastung zuzuführen, waren in den zurückliegenden Jahren von Erfolg gekrönt. Die Sparte Gelegenheitsverkehr arbeitet mehr als kostendeckend und erwirtschaftet durch die begrenzte Beauftragung von Fahrzeugen aus den ÖPNV-Sparten zusätzlich Deckungsbeiträge für diese. Dennoch bleibt der Gelegenheitsverkehr ein hart umkämpfter Markt mit sinkenden Gewinnen. Umso mehr freut es uns, dass auch der FSV Wacker 90 Nordhausen e. V. zu unseren Kunden im Gelegenheitsverkehr gehört. Für die Fälle, in denen das Fahrzeug jedoch bereits vor Auftragserteilung durch den FSV Wacker 90 Nordhausen e. V. anderweitig vertraglich gebunden ist, können wir nur alternative Fahrzeuge anbieten. Es darf nicht passieren, dass die Fixkosten der Sparte Gelegenheitsverkehr (Abschreibung, Zinsen, Versicherung etc.) negative Auswirkungen auf die ÖPNV-Sparten initiieren. Deshalb ist es uns nicht möglich, das Fahrzeug für eventuelle Auftragserteilung zu blockieren und aus diesem Grund anderen Auftraggebern abzusagen. Allerdings würde nach schriftlicher Auftragserteilung durch den FSV Wacker 90 Nordhausen e. V. der Auftrag durch uns bestätigt und das Fahrzeug entsprechend vorgehalten (vorbehaltlich technischer Defekte). Daraus resultiert natürlich auch die Zahlungspflicht des Vertragspartners gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Nichtinanspruchnahme. Dieses Risiko liegt allgemein üblich beim Kunden und kann nicht durch die VBN getragen werden. Unabhängig davon ist der Omnibus (NDH-VB 28) Gegenstand eines Werbevertrages mit der Firma [...]. Dessen Inhalt bestimmt, dass die [...] gegen Entgelt das Fahrzeug für ihre Werbung nutzen darf. Weiterhin gibt es einen Werbevertrag zwischen der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH und dem FSV Wacker 90 Nordhausen e. V. Dieser besagt, dass der FSV Wacker 90 Nordhausen e. V. dem Verkehrsbetrieb entsprechend § 2 des Vertrages diverse werbewirksame Aktivitäten im Rahmen seines Spielbetriebes gegen Entgelt gestattet.
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