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Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 07. März 2018
gestellt von: Stadtratsmitglied Steffen Iffland
Situation Güterbahnhof
Am 28. Februar konnte man den Medien entnehmen:

120 Millionen Investitionen
Deutsche Bahn saniert 13 Thüringer Bahnhöfe

Das Gelände des Bahnhofs Nordhausen sieht in vielen Bereichen alles andere als einladend aus. Gerade der Bereich des ehemaligen Güterbahnhof hat man den Eindruck, als wäre der Zweite Weltkrieg gerade erst vorbei.

Niedergebrannte und eingestürzte und zudem ungesicherte Gebäude verschandeln das Ansehen dieser Stadt. Zudem nutzt die Deutsche Bahn seit geraumer Zeit freie Flächen im Bereich des Güterbahnhofs um diese als kostenpflichtige Parkplätze zu vermieten.

Kann die Stadtverwaltung Nordhausen sich mit der Deutschen Bahn in Verbindung setzen, damit evtl. auch Nordhausen von den Investitionen profitieren kann, wenigstens aber die Trümmerruinen beseitigt.
Die Stadtverwaltung Nordhausen ist mit der Deutschen Bahn seit vielen Jahren im Gespräch zu diesen brachgefallenen Grundstücken. Mehrere Entwicklungsprojekte sind gemeinsam zu diesem Standort gelaufen, um die Flächenentwicklung zu Gewerbegebiet oder einem City-Terminal als Umschlagsplatz für Güter von Straße auf Schiene zu ermöglichen. Leider konnte kein geeigneter Investor oder die LEG mit einem geförderten Erschließungsprojekt für diesen Standort gewonnen werden. Die Deutsche Bahn hat entschieden, diese Flächen zu verkaufen. In einer Auktion im November 2016 sind die Grundstücke dann von einem privaten Unternehmen ersteigert worden. Die Abwicklung des Kaufvertrages ist noch nicht abgeschlossen, die Umtragung im Grundbuch noch nicht erfolgt. Nach Rücksprachen mit dem neuen Besitzer ist keine eigene Investitionsabsicht erkennbar. Eventuell ist ein Weiterverkauf des Grundstücks möglich. Der Besitzer kennt die Situation vor Ort, ist aber nicht bereit, ohne klare Investitionsabsicht von Dritten in das Objekt zu investieren oder aufzuräumen. Das Betreten des Grundstücks ist verboten. Da eine Gefährdung der Öffentlichkeit in der Langen Straße nicht festgestellt werden kann, hat die Stadtverwaltung auch nicht die Möglichkeit, die Beseitigung der Missstände zu verfügen. Auf den schlechten Zustand hat die Stadtverwaltung im Gespräch mit dem Besitzer aber hingewiesen, auch unter dem Gesichtspunkt der problematischen Vermarktung. Die zwischenzeitliche Verpachtung des Grundstücks für Parkflächen an die Firma Maximator wurde von der Stadtverwaltung vermittelt, da hier dringender Bedarf für die Mitarbeiter bestand. Damit ist zumindest für eine kleine Fläche Ordnung geschaffen.
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