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Sitzung des Stadtrats-Finanzausschusses: Doppel-Etat 2011 / 2012 in Vorbereitung
Dienstag, 16. November 2010, 17:05 Uhr
Nordhausen (psv) Die Stadtverwaltung erarbeitet derzeit den Entwurf eines Dopppelhaushalts für die Jahre 2011 und 2012. In der gestrigen Sitzung des Finanzausschuss wurde der Etat in 1. Lesung behandelt. Am 25. November werden sich die Fraktionsvorsitzenden und die Verwaltungsspitze des Rathauses zu einer Haushaltsklausur treffen. Ziel ist, den Haushalt am 15. Dezember zu verabschieden.
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke sagte, dass die Jahre ab 2013 finanziell anspruchsvoll für sämtliche Thüringer Kommunen sein werden: „2013 wird die europäische Förderung für die ostdeutschen Länder drastisch zurückgefahren; einen weiteren finanziellen Einbruch wird es 2019 geben, wenn der Solidarpakt ausläuft. Mittelfristig bedeutet dies, dass unsere Mittel um 30 Prozent zurückgehen werden. Darauf müssen wir uns heute schon einstellen. Wir können heute also nur Projekte beginnen, die wir dann auch finanziell zum Ende bringen können. Das gilt es, bei der Haushaltsaufstellung zu beachten“, so die Oberbürgermeisterin. Dem Freistaat Thüringen gehe es finanzielle noch schlechter als den Kommunen, „in Erfurt hat man sich wirklich angestrengt, das Beste aus der Lage zu machen. Dies gilt insbesondere für den jetzt leider scheidenden Innenminister, der für die Gemeinde und Städte immer ein guter, unparteiischer und vor allem sachkompetenter Ansprechpartner war“, so Frau Rinke.
Norbert Klodt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, sagte, dass es Nordhausen im Vergleich zu anderen Kommunen Thüringens finanziell sehr gut gehe. „Das liegt auch an der guten Arbeit des Stadtrats, dem es in Kooperation mit der Verwaltung gelungen ist, in den zurückliegenden 20 Jahren einen guten Standard in dieser Stadt zu schaffen und bis heute zu halten“, so Klodt.
Nordhausen habe ein für Thüringen beispielhaftes soziales System, ein Großteil der Schulen und Kindergärten seien saniert, „und wir sind sogar in der Lage, uns eine neue Bibliothek und ein Stadtmuseum zu bauen! “