Meldung

Rede von Oberbürgermeister Kai Buchmann anlässlich des Neujahrsempfangs von Stadt und Hochschule Nordhausen am 24. Januar 2019

Nordhausen am 24.01.2019

Es gilt das gesprochene Wort!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Gäste,

ich darf Sie ganz herzlich zum Neujahrsempfang der Stadt Nordhausen und der Hochschule Nordhausen begrüßen. Wir freuen uns, dass heute Abend so viele den Weg hierher gefunden haben und so ihre Wertschätzung und Verbundenheit zu unserer Stadt und Hochschule ausdrücken. Wir hoffen natürlich, dass Sie ruhige Feiertage verleben und Kraft für die Aufgaben des neuen Jahres tanken konnten.

Ich für meinen Teil kann Ihnen versichern: Die Pause hat gutgetan.

Der Moment des Innehaltens dient der Gesundheit und hilft auch bei der Unterscheidung zwischen Wichtigem und Unwichtigem.
Bevor ich nun einzelne Gäste persönlich begrüße, möchte ich gern zu unserem Selbstbewusstsein als Stadt und etwas zu meinem Verständnis von städtischer Politik sagen:

Die Stadt Nordhausen ist Ort des familiären und kulturellen Lebens, Zentrum des Handels, der Wissenschaft, Forschung und Bildung sowie Standort der Wirtschaft. Nordhausen ist in seiner Funktion als Oberzentrum der wichtigste Träger öffentlicher Dienstleitungen und Infrastruktur. Ohne die Stadt Nordhausen, ohne die Gemeinden, Kommunen und Städte aller Größenordnungen sind Staat und Gesellschaft und somit die Demokratie nicht funktionsfähig.
Die kommunale Selbstverwaltung, wie sie in Deutschland, in Thüringen, in unserem Landkreis angestrebt wird ist in diesem Zusammenhang gesehen ein hohes und wichtiges Gut. Vor Ort über die eigenen Angelegenheiten so weit wie möglich selbst zu entscheiden ist ein verbrieftes Recht und zwingt alle Beteiligten dazu, Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen.

Ich möchte das hier und heute noch einmal in Erinnerung rufen!

Das fängt mit der Erstellung des Haushaltes und der Umsetzung der Projekte an und hört dort auf, wo die Stadt Nordhausen - und die Betonung liegt auf Stadt – darüber entscheidet, in welchem Umfang und in welche Himmelsrichtung das städtische Straßenbahnnetz erweitert oder nicht erweitert wird, Baugebiete erschlossen oder Einzelhandel erlaubt werden, wie die Feuerwache der Berufsfeuerwehr auszusehen hat und wie der Personaleinsatz im Rathaus erfolgt.

Ich bin als Oberbürgermeister in allererster Linie der Stadt Nordhausen und seiner Bürgerinnen und Bürger, deren Problemen, Wünschen, Hoffnungen verpflichtet. Die Frage, die ich immer stelle ist: Nutzt es der Stadt Nordhausen?
Die Antwort „Ja“ ist für mich die unabdingbare Grundlage meines politischen Handelns, das nicht den kurzfristigen Hype oder das nächste Wahlergebnis im Blick hat, sondern das Wohl der über 1000-jährigen Stadt!

Mir schien es wichtig und nötig, diese meine Haltung noch einmal klarzustellen!

Namentlich – und ich möchte Sie mit Blick auf die Uhr um Applaus am Ende der Aufzählung bitten – begrüße ich nun:

• Meine Amtsvorgänger, Frau Rinke und Herrn Dr. Zeh, Ich freue mich über Ihre Anwesenheit!
  
• Ebenso freue ich mich, dass die Mitglieder des Bundestages und des Landtages, als Vertreter der Politik, bei uns sind.
  
• Ich begrüße die Vertreter der Landkreise, Landrätin Antje Hochwind-Schneider und Landrat Matthias Jendricke.
  
• Gleichzeitig heiße ich meine Amtskollegen herzlich Willkommen, stellvertretend den Bürgermeister der Stadt Sondershausen, Herrn Grimm und Bürgermeister Klante in seiner Funktion als Vorsitzender des Kreisverbandes im Gemeinde- und Städtebund.
  
• Mein herzlicher Gruß geht an die Damen und Herren des Stadtrates, sowie an die Ortsteilbürgermeister,
  
• Es ist mir eine ganz besondere Freude, dass wir den Neujahrsempfang mit der Hochschule Nordhausen gestalten und organisieren. Stellvertretend danke ich dem Präsidenten, Herrn Prof. Wagner, und grüße natürlich die Gäste der Hochschule – die auch immer unsere Gäste sind!
  
• Ganz besonders freue ich mich, dass auch in diesem Jahr wieder der Wissenschaftliche Verein den Jahresempfang mit 500 Euro unterstützt. Vielen Dank dafür!
  
• Wir haben besonders im Herbst im Rahmen der Bombenentschärfungen eng zusammengearbeitet. Deshalb freue ich mich über die Anwesenheit der Landespolizeidirektion Nordhausen, vertreten durch deren Leiter Herrn Polizeidirektor Schum. Ebenso begrüße ich stellvertretend für die überörtlichen Organisationen und Institutionen die Direktorin des Sozialgerichts Frau Hankel.
  
• Ich grüße des Weiteren die Vertreter der Kirchen und Religionsgemeinschaften, die Vertreter der Sozialverbände, und die Vertreter der Schulen.
  
• Ich freue mich, dass so viele Vertreter aus Industrie, Handel, Wirtschaft sowie der Banken und Sparkassen unserer Einladung gefolgt sind.
  
• Ich begrüße besonders die Vertreter der kommunalen Unternehmen. Dabei möchte ich gern Herrn Salomon stellvertretend für alle Beschäftigten für die gute Arbeit danken.
  
• Ebenso Frau Bürgermeisterin Krauth und natürlich die Amtsleiterinnen und Amtsleiter der Stadtverwaltung.
  
• Ich begrüße die Vertreter der Medien und natürlich alle anwesenden Nordhäuserinnen und Nordhäuser!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Als Stadt haben wir im vergangenen Jahr eine Menge bewegt und viel haben wir uns in diesem Jahr vorgenommen. Deshalb möchte ich mich bei unseren Stadträten und den Beschäftigten der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit herzlich bedanken! Sie haben die Stadt mit unpopulären Maßnahmen aus der Haushaltskonsolidierung geholt. Dafür haben Sie alle nicht immer Applaus erhalten. Ihnen gebührt der Respekt für diese Anstrengungen.

Eigentlich wollte ich Ihnen das stichpunktartige Resümee zu 2018 in Gesangsform zum Hit der Fantastischen Vier „MFG – Mit freundlichen Grüßen“ vorbringen. Mit Blick auf mein überschaubares Talent in dieser Beziehung habe ich davon Abstand genommen, aber möchte Ihnen eine kurze Aufzählung trotzdem nicht ersparen:

Trotz erheblicher Widerstände baut die Stadt Nordhausen nun die seit Jahrzehnten längst überfällige neue Feuerwache nunmehr in Eigenregie!

Investitionen in Schulen und Kindergärten – also in die kommunalen Pflichtaufgaben: Planungs- und Bauleistungen von mehreren Millionen Euro für umfangreiche Investitionsmaßnahmen in die

• Kindergärten „Montessori“, „Brummkreisel“, „Domino“.
  
• der Schulen, beispielsweise der Albert-Kuntz-Schule, Käthe-Kollwitz-Schule, Regelschule "Gotthold Ephraim Lessing", Schule am Förstemannweg, Grundschule Petersdorf.

Die städtische Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen ist – trotz aktueller Haushaltskonsolidierung – weiterhin gesichert.

Die Stadt unterstützt das ehrenamtliche Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise durch die Unterstützung ehrenamtlicher Feuerwehrleute der Stadt und ihrer Ortsteile. Diese erhalten ab 2018 jährlich einen Badehaus-Gutschein im Wert von 50 Euro. Ab 2019 wird der jährliche Zuschuss der Stadt pro Kamerad um zehn auf 20 Euro erhöht.

Die Tafel Nordhausen soll auch weiterhin finanziell unterstützt werden, wie auch Zappelini, die Jugendkunstschule, die Sportvereine der Stadt und und und!

Die Fördermittel für die Theatersanierung sind gesichert und der Landkreis saniert den Albert-Kuntz-Sportpark im Bestand, anstatt den von meiner Person geforderten „großen Wurf“!
Beginn der längst überfälligen Sanierung der Brücke Bielen und der Sanierung der Brücke in Hesserode.

Die Radwegediskussion nach Herreden und Hesserode ist beendet. Die Trassenführung und damit die Einbeziehung der Eigentümer für Herreden steht.

Für das Industriegebiet Goldene Aue ist nun endlich eine erste Ansiedlung avisiert. Die erhoffte klare Botschaft der LEG im Jahre 2018 blieb allerdings aus!

Die Umsetzung des Spielplatzentwicklungskonzepts, d.h. sukzessive Erneuerung der Spielplätze in den Ortsteilen und der Stadt, so z. B. Petersberg mit Ritterburg.

Die Flurbereinigung Leimbach wurde angestoßen.

Seit Jahren wurden wieder Bomben entschärft – in 2018 fünf Stück!
Die dabei aktuell eingesetzte Technik erlaubt eine dramatische Reduzierung des Risikos für den Sprengmeister und sein Team! Herrn West und der Firma Tauber gilt daher ebenso unser Dank wie den Sicherheits- und Rettungskräften, den freiwilligen Helfern und natürlich den Betroffenen der Evakuierungen.

Mit dem „lautlosen“ Zusammengehen der Gemeinde Buchholz und der Stadt Nordhausen, aber auch mit der Durchführung des Rolandsfestes und des Weihnachtsmarktes hat die Stadt bewiesen: Nordhausen kann was!

Und - last but not least – habe ich alle Partnerstädte bereist und mich vorgestellt. Die gelebte Partnerschaft und, Freundschaft zwischen unseren Städten aber vor allem zwischen den Menschen hat mich dabei tief bewegt!

Ich weiß nicht wie es Ihnen geht. Aber für mich ist das Jahr 2018 wie im Fluge vergangen. Mindestens Bürgermeister Pasenow geht es ähnlich. Um es mit seinen Worten zu sagen: „Nur für Außenstehende sind 15 Monate eine lange Zeit“!
In meinem ersten vollständigen Jahr als Oberbürgermeister habe ich einiges dazu gelernt, beispielsweise:
1. manch noch so heißes Eisen muss permanent bearbeitet werden, bis es Form annimmt – ich denke da vor allem an die Elefantenrunden zur Feuerwache oder DRK-Kliniken in Erfurt.
2. Aber auch manch inszenierter und medial aufgeblasener Elefant entpuppt sich später dann als kleine Maus!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

für mich hat sich aber ein wesentliches Element meiner Arbeit nicht geändert: Ich verfolge bei meiner Arbeit zum Wohle der Stadt Nordhausen und seiner Bürgerinnen und Bürger klare Vorgaben und die Setzung realistischer Ziele. An diesen Zielen halte ich fest, auch wenn der Wind mal von vorne weht!
Auch für 2019 gilt: Nur gemeinsam können wir die Stadt Nordhausen Schritt für Schritt weiter voranbringen.
Dabei sind diese vier Themengebiete von besonderer Wichtigkeit in 2019:

1) Die nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushaltes!

2) Die Priorisierung der Investitionen in Pflichtaufgaben!

3) Sicherheit und Ordnung!

4) Wahrnehmung und Erscheinung unserer Stadt stärken!

Lassen sie mich auf diese Punkte jeweils kurz eingehen.

1) Die nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushaltes!

Es geht mir aber bei aller Liebe nicht nur um das Jetzt! Es geht vielmehr um die Zukunft unserer Stadt - eine stabile Zukunft im weitesten Sinne.
Mit Nachhaltigkeit verstehe ich das Lernen aus den Fehlern der Vergangenheit, dem maßvollen Umgang mit dem uns anvertrauten Steuergeldern sowie den richtigen Investitionen.
Das Jahr 2019 ist für unsere Stadt ein Jahr des Übergangs. Wir befinden uns haushälterisch noch in der pflichtigen Konsolidierungsphase. Aber in diesem Jahr werden wir die Weichen für die Zeit danach stellen. Zumindest die Stadt Nordhausen ist ab sofort nicht mehr auf Bitten und Betteln in Erfurt oder Weimar angewiesen sein!

Auch wenn die Stadt Nordhausen fünf Jahre vorfristig die Haushaltskonsolidierung abschütteln wird: Wir werden freiwillig in den nächsten Jahren jeden Haushalt unter Konsolidierungsgesichtspunkten aufstellen, denn jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.
Wohltaten im Wahlkampf, die kurzfristig vom Stadtrat beschlossen werden, verdrängen ggfs. langjährige liebgewonnene und im Haushalt eingeplante Vorhaben.

Ein Leben auf Kosten künftiger Generationen, dass die Handlungsfähigkeit der Stadt erneut massiv einzuschränken droht, wird es mit mir als Oberbürgermeister nicht geben.

Ich will die Stadt Nordhausen für die nächsten Jahre so aufstellen, dass wir für mögliche Krisenszenarien die nötige Widerstandskraft besitzen.

Überlegen Sie sich einmal: Seit 2015 hat die Stadt Nordhausen insgesamt über 34 Mio. Euro konsolidiert! Den Löwenanteil aus eigener Kraft. Warren Buffett hat einmal gesagt: „Wenn die Ebbe kommt, sieht man, wer ohne Badehose geschwommen ist“. Ich möchte nicht, dass es uns noch einmal so ergeht!

Fördermittel, die über das Land, den Bund oder Dritte ausgereicht werden sind wichtig – überlebenswichtig für uns Kommunen. Viele Projekte wären ohne dies Mittel nicht möglich, dafür danke ich insbesondere dem Land Thüringen natürlich! Aber bei Fördermitteln handelt es sich auch immer um Steuergeld und dies muss unbedingt sinnvoll angelegt werden. Auch hier gilt die Devise, dass sich eine Fördermittelinvestition im Endeffekt auch wirtschaftlich tragen muss bzw. annähernd wirtschaftlich abbildbar sein sollte. Dabei klammere ich bewusst Investitionen in Pflichtaufgaben wie Bildung, Kinder oder Feuerwehr aus.
Einfacher wäre es natürlich, dass die übertragenen Pflichtaufgaben von vornherein gut ausgestattet sind.
Aus unserer Sicht ist dann immer entscheidend, was „hinten bei rauskommt“ – sprich die Bedarfsdeckung bzw. die betriebswirtschaftliche Abbildung. In diesem Zusammenhang sehe ich unter anderem eine Erweiterung der Straßenbahn und deren Einbindung auf die vorhandene Strecke der HSB unter diesen einfachen Bedingungen nicht.

Ich verweise auf die Eingangs getätigte Aussage zur kommunalen Selbstverwaltung!

2) Die Priorisierung der Investitionen in Pflichtaufgaben!

Am 5. Dezember 2018 wurde der Haushalt 2019 bereits beschlossen und liegt seitdem zur Prüfung im Landratsamt Nordhausen, die Einmonatsfrist ist bereits verstrichen! Mit vielen und großen Investitionen soll es auch im aktuellen Jahr weitergehen – so wie im Haushaltsbeschluss festgesetzt! Der Instandhaltungs- und Investitionsstau, der während der vergangenen Haushaltskonsolidierungsphase nicht vermieden werden konnte, wird – natürlich unter Beachtung der noch ausstehenden Haushaltsgenehmigung - Stück für Stück abgebaut.
Sozialpolitisch höchste Priorität genießen Ausgaben für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder, der Ausbau von Kindergärten, die Verbesserung unserer Schulen und Investitionen in Infrastruktur und Lebensqualität – im Verwaltungsdeutsch als kommunale Pflichtaufgaben definiert.
Stichwort „5 vor 12“: Die Stadt beginnt mit dem Bau der Feuerwache, der Theatersanierung ebenso wie mit der Sanierung des Hohekreuzsportplatz und der Wertherhalle.

Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere die Vertreter der Wirtschaft, der Unternehmen und der Betriebe. Auch die hiesige Unternehmerschaft kann sich an der Stadt und ihrem nunmehr größerem Potenzial ausrichten.
„Wir drehen den Spieß um“ und sagen: „Geht es der Stadt gut - geht es auch den Unternehmen gut.“ Die Stadt nimmt in diesem Jahr Anlauf und wird dann kräftig investieren. Mehr Investitionen, mehr Anschaffungen - Sie als Unternehmen werden dies spüren, denn auch in Nordhausen geht oft der Zuschlag für öffentliche Investitionen an regionale Unternehmen.

Aber auch für 2019 gilt für mich persönlich weiterhin, dass ich nicht auf allen „Hochzeiten tanzen kann“. Allen Einladungen von Vereinen, Verbänden und Institutionen kann man beim besten Willen nicht immer folgen.
Wenn ich also statt beim Kreissportbund im neuen Ortsteil Buchholz an einer Bürgerversammlung zum Thema Regionalplan Nordthüringen und Ausweitung potentieller Gipsabbauflächen teilnehme, dann ist das so! Sehen Sie dies als wichtiges Thema für mich an. Da bin ich auch über jede Kritik oder sonstige Belehrungen aus einem nicht näher zu bezeichnenden ehrenwerten Kreis resistent! Wer etwas von der Stadt wünscht, kann über vielfältige Kanäle die Verantwortlichen der Stadtverwaltung direkt erreichen oder Stadträte für Anträge im Stadtrat aktivieren. Sollte es Sie grämen, dass der Oberbürgermeister nicht macht was Sie wollen, sagen Sie es mir direkt und nicht über die Medien!


3) Sicherheit und Ordnung!
Weder als Rathausspitze noch als Stadtgesellschaft insgesamt dürfen wir die Augen vor jeglicher Form von Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, religiösen Auseinandersetzungen noch blinder Zerstörungswut verschließen. Wir werden uns nicht aus den öffentlichen Räumen zurückziehen. Wir werden in 2019 aktiv gegensteuern!
Ich unterstütze daher die zwischen Stadt und Landkreis getroffenen neuen Impulse für die Verbesserung der Jugendprävention in Nordhausen, beispielsweise über Streetworker.

Aber auch das Thema Sauberkeit liegt mir als Oberbürgermeister am Herzen. Wir verfügen über eine tolle Innenstadt, gut entwickelte Stadt- und Ortsteile, über beneidenswerte Park- und Gartenanlagen, für deren Unterhalt unsere städtischen Angestellten, die Mitarbeiter des Bauhofs, die Beschäftigten des Bereichs Umwelt- und Grünordnung sowie der Beschäftigungsförderung Tag ein Tag aus hervorragende Arbeit leisten.

Diesen Gesamteindruck wollen wir nicht durch Vandalismus, Sachbeschädigung oder sonstige Sinnlosigkeiten zerstört wissen.

Als Beispiel möchte ich nur das Beschmieren des Neptunbrunnens in Erinnerung rufen.


4) Wahrnehmung und Erscheinung unserer Stadt stärken!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit bin ich direkt bei meinem letzten Punkt angelangt:
Wie nehmen wir als Bürgerinnen und Bürger aber auch Touristen aus Nah und Fern oder auch die Landespolitiker in Erfurt unsere Stadt wahr?
Nordhausen ist eine moderne und quirlige Stadt. Ich wünsche mir, dass wir einmal unseren Blick auf unsere Stadt hinterfragen. Ich möchte Sie einladen, das „Nörgeln“ in ein positiveres Licht zu rücken und über konstruktive Kritik, aber auch Benennung von Problemen, Einfluss auf die konkrete Umsetzung zu nehmen.

Als Oberbürgermeister finde ich die wöchentlich stattfindenden Bürgergespräche und die Vororttermine bei den hiesigen Unternehmen dabei als sehr wohltuend und zielorientiert an. Sie sind für mich immer auch eine Nabelschau für die Arbeit der Verwaltung!

• Sprechen wir eigentlich die gleiche Sprache mit den Bürgerinnen und Bürgern?
  
• Kommunizieren wir noch zeitgemäß?
  
• Nehmen wir uns Problemen der Bürgerinnen und Bürger an?
  
• Arbeiten wir lösungsorientiert?

Ich möchte auch im kommenden Jahr – parallel zu allen anderen wichtigen Projekten – sukzessive eine zeitgemäße und bürgernahe Ausrichtung der Stadtverwaltung forcieren.

Bei den Themen Stadtmarketing und Tourismus wird sich im kommenden Jahr und darüber hinaus einiges ändern. Die Stadtverwaltung wird den hier und da in den letzten Jahren aufgetretenen Mehltau ablegen.
Kiesseenkonzept, Bibliothekskonzept, Museumskonzept, Tourismuskonzept, Einkaufszentrenkonzept – müssen zusammen gedacht werden. Es muss der rote Faden zu erkennen sein: Attraktivitätssteigerung der Stadt Nordhausen!

Stichwort Hochschule!
Gemeinsam mit der Hochschule Nordhausen wollen wir ein besser aufeinander abgestimmtes Marketing erreichen. Studierende der Hochschule sind potentielle „Neu-Nordhäuser“ und Fachkräfte für unsere ansässigen Unternehmen sowie für potentielle Investoren. Sie sind aber vielmehr auch Botschafter in Nah und Fern für unsere Stadt und unsere Region! Ich könnte jetzt noch weiter referieren möchte aber nun zum Schluss kommen, um Prof. Wagner auch noch etwas Redezeit übrig zu lassen!

Bevor ich dies tue, möchte ich mich noch einmal stellvertretend für alle Beschäftigten der Stadtverwaltung bei zwei Amtsleitern bedanken, die im Frühjahr dieses Jahres in den wohlverdienten Ruhestand gehen.

Lieber Herr Jaunich, ich danke Ihnen für Ihre Arbeit als Büroleiter des Büros des Oberbürgermeisters und u.a. für die reibungslosen Abläufe der Stadtratssitzungen.

Ebenso danke ich Herrn Kohlhause für seine langjährige Arbeit als Amtsleiter des Bauamts. Sie haben das Gesicht der Stadt mitgeprägt!

Ebenso danke ich allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie denen, die uns verlassen haben, für Ihre Arbeit im vergangenen Jahr.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir alle wollen, dass Nordhausen wächst, prosperiert und unverwechselbar ist und bleibt.

Wir wollen das bürgerschaftliche Engagement und das Ehrenamt weiter stärken! Das ist die tragende Säule unserer Stadtgesellschaft.

Wir wollen die Strahlkraft und Sympathie Nordhausens weiter ausbauen.

Wir können nicht alle Probleme, die in der Vergangenheit ungelöst oder konfliktbeladen waren, mit einem Personalwechsel an der Rathausspitze einfach zukitten.

Wir können aber an der Lösung dieser Themen arbeiten! Die Lösung muss Antrieb unseres Denkens und Arbeitens sein – nicht umgekehrt!

Ich freue mich auf ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr 2019!

Vielen Dank!