Wahlen in der Stadt Nordhausen
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
in diesem Jahr stehen am Sonntag, dem 26. Mai 2019, die Europa- und die Kommunalwahlen sowie am Sonntag, dem 27. Oktober 2019, die Landtagswahl des Freistaates Thüringen an. Dazu sind umfangreiche Vorbereitungen notwendig, um das grundgesetzlich verbriefte Recht auf allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen ausüben zu können.
Das Wahlbüro ist die zentrale Stelle für alle Anliegen rund um das Thema „Wahl“ sowie für die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Nordhausen.
Hinweis: Die zur Einreichung eines Wahlvorschlags erforderlichen Formulare finden Sie auf dieser Seite oder erhalten Sie im Wahlbüro der Stadt Nordhausen entweder persönlich, per E-Mail unter wahlbuero@nordhausen.de oder telefonisch unter den am Rand genannten Telefonnummern.
Informationen des Bundeswahlleiters und Landeswahlleiters
Eine Liste der Wahllokale mit Information über Barrierefreiheit finden sie hier:
Kommunalwahlen: 26. Mai 2019
Verbunden mit der Europawahl finden am Sonntag, dem
26. Mai 2019, die Kommunalwahlen statt.
Im Rahmen der Kommunalwahlen 2019 werden in der Stadt Nordhausen der Stadtrat sowie die Ortsteilbürgermeister und Ortsteilratsmitglieder in den einzelnen Ortsteilen gewählt.
Am gleichen Tag erfolgt ebenfalls die Wahl des Kreistages für den Landkreis Nordhausen.
Der Stadt Nordhausen obliegt die eigenständige Vorbereitung und Durchführung der Wahl des Stadtrates und der Ortsteilbürgermeister sowie der Ortsteilräte. Das Wahlgebiet für die Kommunalwahlen ist die Stadt Nordhausen mit ihren
Ortsteilen.
AllgemeinDie Wahl des Stadtrates und der Ortsteilbürgermeister erfolgt nach den Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (
ThürKWG) und der Thüringer Kommunalwahlordnung (
ThürKWO).
Personen, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen, sind bei der Kommunalwahl unter denselben Bedingungen wahlberechtigt und wählbar wie Deutsche. Seit einer Gesetzesänderung im Dezember 2015 ist jeder wahlberechtigt, der das 16. Lebensjahr vollendet hat (§ 1 Abs. 1 ThürKWG) und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde gemeldet ist.
Die Thüringer Landesregierung legt den Wahltag für die Mitglieder des Stadtrates fest. Die Legislaturperiode erstreckt sich über einen Zeitraum von fünf Jahren und beginnt mit dem ersten Tag des auf den Wahltag folgenden Monats. Entsprechend der Einwohnerzahl der Stadt Nordhausen werden 36 Stadtratsmitglieder gewählt. Jeder Wähler hat drei Stimmen.
Die Ortsteilbürgermeister sind in ihren jeweiligen Ortsteilen Ehrenbeamte der Stadt und werden nach den Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) für die Dauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates gewählt. Bei der Wahl des Ortsteilbürgermeisters hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme. Der Kandidat wird direkt gewählt (Personenwahl).
In den 13 Ortsteilen bestehen darüber hinaus Ortsteilräte, denen - je nach Einwohnerzahl - zwischen vier und acht Mitglieder angehören und zu wählen sind. Für die Wahl der Ortsteilräte gelten die Bestimmungen des § 45 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (
ThürKO) i.V.m. der
Hauptsatzung der Stadt Nordhausen.
Downloads zu den Kommunalwahlen
Downloads zu den Kommunalwahlen finden Sie hier:
Europawahl: 26. Mai 2019
In der Zeit vom 23. bis 26. Mai 2019 werden in den verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Wahlen zum 9. Europäischen Parlament durchgeführt. Innerhalb dieser Zeitspanne legen die einzelnen Staaten der Europäischen Gemeinschaft ihren eigenen Wahltermin fest. In Deutschland wurde durch die Bundesregierung der
26. Mai 2019 als Wahltag für die Europawahl bestimmt.
Das Europäische Parlament ist die völkerrechtliche Vertretung aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Ihre Mitglieder werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf die Dauer von 5 Jahren gewählt. Im Falle des Austrittes des Vereinigten Königreichs werden 705 Abgeordnete des Europäischen Parlaments gewählt. Verbliebe das Vereinigte Königreich in der EU, würden voraussichtlich 751 Abgeordnete gewählt. Davon entfallen auf die Bundesrepublik Deutschland 96 Abgeordnete.
Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Diese können entweder für ein Bundesland oder als gemeinsame Listen für alle Bundesländer durch die Parteien aufgestellt werden. Jede Wahlberechtigte und jeder Wahlberechtigter hat eine Stimme. Wahlberechtigt sind, anders als bei den Kommunalwahlen, alle Deutschen die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wohnhaft sind.
Die Stadt Nordhausen ist für die Europawahlen dem Wahlkreis 62, Landkreis Nordhausen, zugeordnet.
Für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments finden die Bestimmungen des Europawahlgesetzes (
EuWG) in Verbindung mit Teilen des Bundeswahlgesetzes (
BWG) und der Europawahlordnung (
EuWO) ihre Anwendung.
Weitere Informationen und Downloads finden Sie bei den
Informationen des Bundeswahlleiters.
Die nächste Europawahl findet planmäßig im Jahr 2024 statt.
Landtagswahl: 27. Oktober 2019
Die Thüringer Landesregierung hat den
27. Oktober 2019 als Wahltermin für den 7. Thüringer Landtag festgelegt.
Die Abgeordneten des Thüringer Landtages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Der Thüringer Landtag wird alle fünf Jahre nach einem System gewählt, welches die Persönlichkeitswahl mit den Grundsätzen der Verhältniswahl verbindet.
Jede Wählerin und jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Wahlkreisstimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten und eine Landesstimme für die Wahl einer bestimmten Partei (Landesliste).
Die Stadt Nordhausen gehört zur Landtagswahl dem Wahlkreis 04 – Landkreis Nordhausen II – an.
Die ehemalige Gemeinde Buchholz ist dem Wahlkreis 03 – Landkreis Nordhausen I – zugeordnet (Festlegung und Einteilung der Wahlkreise erfolgte im Jahr 2017).
Für die Landtagswahl gelten die Regelungen des Thüringer Landeswahlgesetzes (
ThürLWG) in Verbindung mit der Thüringer Landeswahlordnung (
ThürLWO) .
Weitere Informationen und Downloads finden Sie bei den
Informationen des Landeswahlleiters.
Die nächste Landtagswahl findet planmäßig im Jahr 2024 statt.