Meldung

Richtigstellung zum Antikorruptionsbericht und Mail-Eingang

Freitag, 12. April 2019, 11:21 Uhr
Regelhaft erfolgen Terminabstimmung mit dem Oberbürgermeister über das Vorzimmer. Eine direkte Terminvorgabe an mich ist auch für Herrn Stadtrat Müller eine untypische Art und Weise.
Außerdem hätte am 3. April bei zwei Terminen die Möglichkeit einer direkten Ansprache durch Herrn Stadtrat Müller bestanden.

Der Antikorruptionsbericht 2017 wurde gegenüber dem Stadtrat im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 27.09.2018 erläutert. Die Nichtöffentlichkeit bezieht sich auf persönlichkeits- und datenschutzrechtliche Gründe, nicht etwa auf Verdachtsmomente. Die Vorstellung im Stadtrat geschah freiwillig, ohne das der Oberbürgermeister oder die Stadtverwaltung dazu rechtlich verpflichtet ist bzw. sind (ThürKO § 29 Abs. 3).
Für den Stadtrat am 08.05.2018 ist die Vorstellung des Berichts für das Jahr 2018 geplant.
Was Herrn Stadtrat Müller als Gliederung vorliegt entzieht sich der Kenntnis der Stadtverwaltung.

Der Eingang der diesbezüglich - mehr als ein halbes Jahr später - in den Raum gestellten E-Mail von Herrn Stadtrat Müller an die einschlägigen E-Mail-Adressen des Oberbürgermeisters konnte am 11.04.2019 nicht festgestellt werden.
Eine Tiefenprüfung der städtischen EDV hat ergeben, dass der von Herrn Stadtrat Müller genutzte Mailserver bereits vorab durch den externen Dienstleister als Spamabsender gekennzeichnet wurde. Daraufhin wurde die Mail automatisch geblockt. Solch eine Vorprüfung erfolgt zum Schutz des Netzes. Die E-Mail-Adresse bzw. der Mailserver wurden NICHT vonseiten der Stadt auf die Liste gesetzt. Über die Nichtzustellbarkeit der Mail hätte Herr Müller eigentlich eine automatisch generierte Antwort seines Providers erhalten müssen.

Nichtsdestotrotz wäre es am Einfachsten gewesen, noch einmal direkt z. B. per Telefon bzgl. des Verbleibs einer Antwort oder Reaktion nachzufragen, bevor vorschnell der Weg an die Öffentlichkeit gewählt wird. „Die eingeforderte vertrauliche Zusammenarbeit verstehe ich nicht nur als Einbahnstraße Oberbürgermeister in Richtung Stadtrat“ so Oberbürgermeister Kai Buchmann abschließend.
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