Meldung

Aus der 40. Sitzung des Stadtrates vom 30.05.2018

Donnerstag, 31. Mai 2018, 08:37 Uhr
Nordhausen (psv) Im Rahmen der gestrigen Sitzung des Stadtrates informierte Oberbürgermeister Kai Buchmann u. a. über den Stand der Bauprojekte Feuerwache und Theater. Im öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Stadtrates wurden u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss des Stadtrates zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Stadt Nordhausen.

Beschluss des Stadtrates zur Entlastung des Oberbürgermeisters und der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Beigeordneten zum Jahresabschluss 2016.

Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Marktsatzung - NdhMarktS)
Der Stadtrat hat die Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Nordhausen beschlossen.

Anpassung der Tarife im Öffentlichen Nahverkehr der Stadt Nordhausen
Der Oberbürgermeister wurde seitens des Stadtrates ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Nordhausen Holding für Versorgung und Verkehr GmbH der Beschlussfassung über die Änderung der Tarife und Tarifbestimmungen im Öffentlichen Personennahverkehr zuzustimmen. 

Vergabe zur Erarbeitung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Nordhausen
Die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für die Stadt Nordhausen an das Büro Junker & Kruse Stadtforschung Planung, Markt 5, 44137 Dortmund zu vergeben. Hierfür entstehen Kosten in Höhe von 32.368 (brutto).


Besetzung des kriminalpräventiven Rates
Dem kriminalpräventiven Rat sollen gemäß Beschluss folgende Mitglieder angehören:
a) ständige Mitglieder: der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin, der Leiter des Ordnungsamtes, die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates oder von ihnen bevollmächtigte Mitglieder der Fraktion, der Leiter des Inspektionsdienstes, der Leiter der Bundespolizeiwache Nordhausen

b) nicht ständige Mitglieder: weitere Vertreter gesellschaftlicher Organisationen, Gruppierungen und Vereine wie Kirchen, Weißer Ring, Seniorenvertretung der Stadt Nordhausen, Jugendsozialwerk Nordhausen e. V. und weitere caritative Einrichtungen und Vereine

Die Beschlüsse können unter dem Stadtrats-Informationssystem (https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/) abgerufen werden.
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