Bekanntmachung vom 01.09.2025

Öffentliche Bekanntmachung der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Sitzungsdatum: 10.09.2025

Öffentliche Bekanntmachung
Die 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 10.09.2025, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:

• 1 Eröffnung der Sitzung
  
• 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
  
• 3 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
  
• 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• 5 Feststellung der Tagesordnung
  
• 6 Einwohnerfragestunde
  
• 7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
  
• 8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 23.04.2025
  
• 9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.04.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 18.06.2025
  
• 11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.06.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 12 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
  
• 13 Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
  
• 14 Vorlagen des öffentlichen Teils
  
• 14.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2025 in der geänderten Fassung vom 17.08.2025: Änderung Öffnungszeiten Badehaus Nordhausen
  
• 14.2 Antrag des SRM Christian Völkel vom 23.04.2025 in der geänderten Fassung vom 26.08.2025: Entwicklung eines Naherholungs- und Freizeitgebietes
  
• 14.3 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 05.05.2025: Optimierung des Bürgerservice Nordhausen
  
• 14.4 Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025: Veröffentlichung eines Gedenkbuchs mit den Namen jüdischer Opfer auf der Internetseite der Stadt Nordhausen
  
• 14.5 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 in der geänderten Fassung vom 27.08.2025: Zuwendungsverträge
  
• 14.6 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025: Tagesordnungspunkt Informationen Ausschüsse - Aufführung detaillierter Informationen
  
• 14.7 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2025: Öffentliche Toiletten
  
• 14.8 Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2025: Bereitstellung von Wasserspendern in allen städtischen Schulen
  
• 14.9 Antrag der AfD-Fraktion vom 17.06.2025: Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit der Toilettenanlage im Parkhaus Nikolaiplatz nach Abschluss der Reparaturarbeiten
  
• 14.10 Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2025: Grundstücksbilanz 2015 bis 2025
  
• 14.11 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bürgerliste Südharz und der SRM Wilma Busch und Dr. Ulrich Konschak vom 18.06.2025: Sicherung der Vereinsarbeit von Bow Team e. V. und Studio 44 e. V.
  
• 14.12 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 29.07.2025: Maßnahmepaket zur Bekämpfung der Vermüllung im öffentlichen Raum und Vorbereitung einer sauberen Stadt zum Thüringentag 2027
  
• 14.13 Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.07.2025: Durchführung von Sozialraumkonferenzen - Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanung 2026/2027
  
• 14.14 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 18.08.2025: Servicepauschale 2026
  
• 1. Lesung
  
• 14.15 Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2025: Prüfauftrag Verkehrsführung Kranichstraße/Gumpertstraße
  
• 1. Lesung
  
• 14.16 Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.08.2025: Stadtcast Nordhausen - Einführung eines Podcast für mehr Transparenz, Offenheit und Bürgernähe
  
• 1. Lesung
  
• 14.17 Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.08.2025: Wohnungs- und Obdachlosigkeit wirksam bekämpfen - Kommunaler Aktionsplan zur Prävention und Bekämpfung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit durch integrierte Hilfesysteme
  
• 1. Lesung
  
• 14.18 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2025: Sanierung des Freibades Salza durch das Badehaus Nordhausen
  
• 1. Lesung
  
• 14.19 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2025: Erarbeitung eines Nachnutzungskonzeptes für das ehemalige Landesgartenschaugelände
  
• 1. Lesung
  
• 14.20 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2025: Mehreinnahmen durch Blitzer in Investitionen nutzen
  
• 1. Lesung
  
• 14.21 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und BLS sowie Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.08.2025: Bereitstellung von Flächen für die Durchführung von Blue Balloon Festivals
  
• 1. Lesung
  
• 14.22 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und BLS sowie Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.08.2025: Kaufvertragsverhandlungen für die Liegenschaft Hüpedenweg 50
  
• 1. Lesung
  
• 14.23 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Zuschüsse an die freien Träger der Kindertageseinrichtungen
  
• 14.24 Außerplanmäßige Auszahlungen - Planungsleistungen Gleisgrunderneuerung Stolberger Straße
  
• 14.25 Widerspruch gegen den Bescheid zur Festsetzung der Kreisumlage 2025
  
• 14.26 Beitritt der Stadt Nordhausen zum Verkehrsverbund Mittelthüringen
  
• 14.27 Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter - 2. Änderung
  
• 14.28 Benennung der Mitglieder des Finanzausschusses und deren Stellvertreter - 3. Änderung
  
• 14.29 Benennung der Mitglieder des Werkausschusses und deren Stellvertreter - 2. Änderung
  
• 14.30 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und deren Stellvertreter - 3. Änderung
  
• 14.31 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und deren Stellvertreter - 2. Änderung
  
• 14.32 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter - 4. Änderung
  
• 14.33 Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
  
• 14.34 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
  
• 14.35 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport - 2. Ergänzung
  
• 14.36 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss - Ergänzung
  
• 14.37 Unterstützung der TSG Krimderode e. V. - Übernahme der Betriebskosten der Turnhalle Krimderode für das Jahr 2025
  
• 14.38 Beendigung der Projektmaßnahme „Förderung des interkulturellen Zusammenlebens in der Stadt Nordhausen"
  
• 14.39 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Nordhausen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  
• 14.40 Beschluss über den Entwurf und die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nr. 118 „Bruno-Kunze-Straße“ der Stadt Nordhausen
  
• 14.41 Beschluss zur 4. Änderung der Parkraumbewirtschaftungskonzeption für die Innenstadt
  
• 14.42 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen – Teilflächen Riesleber Straße, OT Sundhausen – Einziehungsverfügung
  
• 14.43 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilflächen Rinnestraße, OT Sundhausen - Einziehungsverfügung
  
• 14.44 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Zorgestraße - Einziehungsverfügung
  
• 14.45 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Straße der Einheit - Einziehungsverfügung
  
• 14.46 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Bahnhofsplatz - Einziehungsverfügung
  
• 14.47 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Siedlungsweg, OT Leimbach - Einziehungsverfügung
  
• 14.48 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilflächen Stresemannring und Charleville-Mézières-Straße - Einziehungsverfügung
  
• 14.49 Vereinbarung zur Durchführung der gemeinschaftlichen Baumaßnahme Hanglandschaft Nord, Zur Schönen Aussicht, Planstraße B und Geh-/Radweg in Nordhausen (Teilbereich B-Plan 113)
  
• 14.50 Städtebaulicher Vertrag über die Baußmahme "Grundhafter Ausbau der Stichstraße Bochumer Straße, Zufahrtsbereich REWE-Markt in Nordhausen"
  
• 14.51 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen; Los 335-1 Bestuhlung 2. Bauabschnitt
  
• Verg.-Nr. 03/65/2025
  
• 14.52 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen; Los 503 Außenanlagen 2. Bauabschnitt
  
• Verg.-Nr. 48/65/2025
  
• 15 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache

Nichtöffentlicher Teil


weitere Informationen unter: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/to010.asp?SILFDNR=4682

Erstellungsdatum: 01.09.2025

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