Meldung
Beschlüsse werden durch die Stadtverwaltung umgesetzt!
Montag, 12. April 2021, 10:29 Uhr
Bezugnehmend auf den Artikel „SPD-Kritik: Beschlüsse bleiben in Nordhausen liegen“, erschienen in der TA-Regionalausgabe Nordhausen vom 10. April 2021, stellt sich die Faktenlage wie folgt dar:
Richtig ist, dass der Oberbürgermeister zum Vollzug der Stadtratsbeschlüsse verpflichtet ist. Bei der Umsetzung ist allerdings die Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung auch im Hinblick auf personelle und finanzielle Rahmenbedingungen, die durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt werden, zu beachten. Anträge der Fraktionen werden geschäftsordnungskonform behandelt und gehen in den dafür vorgesehenen Beratungsgang des Stadtrates sowie dessen Ausschüsse.
Die im Artikel „SPD-Kritik: Beschlüsse bleiben in Nordhausen liegen“ geäußerte Kritik an der Arbeitsweise der Stadtverwaltung Nordhausen entbehrt jeglichem Wahrheitsgehalt. Die formulierten Aufgabenstellungen der Museumskonzeption der Stadt Nordhausen werden sukzessive - auch mit Blick auf die dafür notwendigen Ressourcen und gemäß der haushälterischen Vorgaben - abgearbeitet und umgesetzt. Die angesprochenen Anträge zum IFA-Museum und zum „Museumsverband“ wurden geschäftsordnungskonform durch den Stadtrat in die Ausschüsse - hier den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus - verwiesen. Der Ausschuss tagt am 12. April erstmals in diesem Jahr mit den entsprechenden Tagesordnungspunkten.
Die Unterstützung des Parks Hohenrode wurde bereits im letzten Jahr für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 durch den Stadtrat - auch mit Stimmen der SPD-Fraktion - beschlossen und bereits ausgezahlt. Fakt ist auch, dass die Amtsleitung für Kultur und Bildung derzeit in Personalunion durch die zuständige Dezernentin und Bürgermeisterin der Stadt, Jutta Krauth (SPD), ausgeübt wird.
Es wurde ein Antrag des Stadtrates Dr. Schröter (CDU) zur „Anbringung einer Namenstafel zum Gedenken an die jüdischen MitbürgerInnen“ aus dem Jahr 2008 ausfindig gemacht. Die damalige Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wollte diesen Beschluss noch in ihrer Amtsperiode umsetzen.
Warum der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Georg Müller wider besseres Wissens zu diesen Aussagen im TA-Beitrag vom 10. April gelangt, erschließt sich mit Blick auf die Faktenlage nicht.