Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Öffentliche BekanntmachungHiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Montag, den 17.11.2025, 17:00 Uhr, in den Ratskeller, Markt 15, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
- Öffentlicher Teil
- 1 Eröffnung der Sitzung
- 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
- 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 Feststellung der Tagesordnung
- 5 Einwohnerfragestunde
- 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
- 7 Vorberatung von Beschlussvorlagen
- 7.1 Bedarfsplan 2026/2027 für Kindertageseinrichtungen der Stadt Nordhausen
- 7.2 Beschluss des Entwicklungskonzeptes für die Kiesgewässer der Stadt Nordhausen
- 7.3 Förderung der kulturellen Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen - Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V. - Zuwendungsvertrag
- 7.4 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für die Haushaltsjahre 2026/2027 - 1. Lesung
- 7.5 Förderung des IFA- Museum Nordhausen am Harz e.V. - 1. Lesung
- 7.6 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2026 - Zuschuss zum Projekt "Trainer Kinder- und Jugendzirkus Zappelini" des studio 44 e. V. - 1. Lesung
- 7.7 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2026 – Zuschuss zum Projekt Mitarbeiterin Kinder-Kirchen-Laden der Evangelischen Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf - 1. Lesung
- 7.8 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2026 - Zuschuss an den Kreisjugendring Nordhausen e. V. zum Projekt Kindertreff "KatzMaus" - 1. Lesung
- 7.9 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2026 – Nordhäuser Tafel e. V. - 1. Lesung
- 7.10 Zuwendung an den Kreissportbund Nordhausen e. V. - Förderung des Engagements der ehrenamtlich tätigen lizenzierten Übungsleiter/innen der Nordhäuser Sportvereine im Jahr 2026 - 1. Lesung
- 7.11 Neufassung der Gebührensatzung für die Nutzung des Bürgerhauses der Stadt Nordhausen
- 7.12 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Nordhausen
- 7.13 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages an den Tierheim Nordhausen e. V.
- 7.14 Vereinbarung zur Übernahme von Eigenleistungsanteilen der Teilnehmergemeinschaft im Flurbereinigungsverfahren Nordhausen-Leimbach - 1. Lesung
- 7.15 Überplanmäßige Auszahlungen: Ersatzneubau NDH4 052 – Brücke Sondershäuser Straße über die Helme im Ortsteil Sundhausen
- 7.16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nordhausen
- 7.17 Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2024 der Stadt Nordhausen
- 8 Vorberatung von Anträgen
- 8.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 11.04.2025: Neustrukturierung der Vereinsförderung im Rahmen der freiwilligen Leistungen der Stadt Nordhausen
- 8.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 in der zuletzt geänderten Fassung vom 10.09.2025: Zuwendungsverträge
- 8.3 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bürgerliste Südharz und der SRM Wilma Busch und Dr. Ulrich Konschak vom 18.06.2025 in der geänderten Fassung vom 10.09.2025: Sicherung der Vereinsarbeit von Bow Team e. V. und Studio 44 e. V.
- 8.4 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und BLS sowie Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.08.2025: Bereitstellung von Flächen für die Durchführung von Blue Balloon Festivals
- 8.5 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 18.08.2025: Servicepauschale 2026
- 8.6 Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.07.2025: Durchführung von Sozialraumkonferenzen - Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanung 2026/2027
- 8.7 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2025: Mehreinnahmen durch Blitzer in Investitionen nutzen
- 8.8 Antrag der BLS-Fraktion vom 05.10.2025: Ausbau öffentlicher Fahrradabstellanlagen/fest montierte Fahrradständer in der Nordhäuser Innenstadt
- 9 Ausschussvorlagen
- 9.1 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Schülerbeförderung
- 9.2 Überplanmäßige Auszahlungen - Umbau Bürgerservice/Sanitäranlagen
- 9.3 Überplanmäßige Auszahlungen: Instandsetzung der Brücken i. Z. d. Freiheitsstraße, Krimderode
- 10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 28.08.2025
- 11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.08.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 12 Informationen
- 13 Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
gez.
Christian Völkel
Ausschussvorsitzender
weitere Informationen unter: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/to010.asp?SILFDNR=4623