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Neubau Kindergarten Leimbach: Kommunalaufsicht beim Landratsamt sagt „Nein“ zum Finanzierungsmodell
Dienstag, 12. Juli 2005, 15:18 Uhr
Nordhausen (psv) „Der Betrieb von Kindergärten ist die Pflichtaufgabe der Kommunen. Da führt kein Weg vorbei. Wir sind allerdings schon verwundert, dass einerseits die Landesregierung mehr als 310.000 Euro Fördermittel für den Kindergarten-Neubau zur Verfügung stellt und nur wenige Wochen später das Landratsamt dasselbe Finanzierungsmodell infrage stellt. Da ist eine große Enttäuschung, wir werden aber am Projekt festhalten“, mit diesen Worten reagierte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke auf das „Nein“ des Landratsamtes zum Finanzierungsmodell für den geplanten Kindergartenneubau in Leimbach.
Eine entsprechende Nachricht der Kommunalaufsicht ist jetzt im Rathaus eingetroffen.
Die Kommunalaufsicht hatte die Genehmigung einer Finanzierungsvereinbarung der Stadt mit dem Betreiber des Kindergartens, der Johanniter Unfallhilfe, abgelehnt. Begründung: Die Vorfinanzierung des Neubaus durch die Johanniter und die ratenweise Rückzahlung durch die Stadt entspreche einem kreditähnlichen Rechtsgeschäft, dem man nicht zustimmen könne. Es fehle der Stadt an der dauerhaften Leistungsfähigkeit.
„Das ist eine bittere Nachricht für die Eltern und Kinder, die sich auf den Kindergarten gefreut haben. Und es ist eine bittere Nachricht, weil dieses `Nein´ aus unserer Sicht wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Denn es wird wohl künftig nie wieder eine so großzügige Förderung und so günstige Kredite geben. Dass der Neubau ? auch hinsichtlich der Betriebskosten - als günstigste Variante kommen muss, steht nicht infrage, allerdings werden mit jeder Verzögerung die Kosten immer höher.“
Man werde jetzt alle Möglichkeiten ausloten, um das „scheinbar Unmögliche möglich zu machen. Bürgermeister Jendricke wird zum Landesverwaltungsamt fahren, je nach Ausgang des Gespräches werden wir dann entscheiden. Natürlich werden wir auch prüfen, ob es im Haushalt noch etwas zu streichen gibt. 300.000 Euro sind allerdings keine Kleinigkeit. Vor dem Spagat zwischen den gesetzlichen Vorgaben einerseits und deren Finanzierbarkeit andererseits steht jede Kommune. Die Verweigerung einer Zustimmung hilft da keinen Schritt weiter ? zumal Leimbach mit zwei Neubaugebieten und entsprechend vielen Familien und Kindern einen Kindergarten dringend braucht. Wir alle rufen nach mehr Kindern in Deutschland ? also ist es auch unsere Pflicht, zumindest die Minimal-Bedingungen zu schaffen“, so die Oberbürgermeisterin.
Im Nordhäuser Ortsteil Leimbach soll das bestehende- und marode ? Kindergartengebäude durch einen Neubau ersetzt werden. Entsprechend einer Langzeitprognose werden bis zu 40 Kinder dauerhaft den Kindergarten besuchen, die in zwei Gruppen betreut werden sollen. Die Gesamtkosten für den Neubau belaufen sich auf rund 600.000 Euro.