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Informationsportal zur öffentlichen Diskussion Rückübertragung des Stadtverkehrs an den Landkreis

Nordhausen (psv) In der gestrigen 8. Stadtratssitzung wurde die Diskussion zur Rückübertragung des städtischen ÖPNV, das heißt Straßenbahn und Stadtbus, wie bereits in den Jahren 2012/13 und 2015 erneut im Stadtrat angestoßen. Spätestens ab dem Haushaltsjahr 2022 steht ein Paradigmenwechsel für die Stadt Nordhausen an. Dann ist die direkte Finanzierung des ÖPNV durch den Haushalt der Stadt Nordhausen notwendig.

Ziel der Diskussion im Stadtrat der Stadt Nordhausen ist es, eine Richtungsentscheidung für die anstehenden Haushaltsdiskussionen der kommenden Jahre einzuholen:

1. Mit der Rückgabe an den gesetzlich bestimmten Aufgabenträger - den Landkreis - eine faire Verteilung der Kosten des ÖPNV im gesamten Landkreis zu erzielen - so wie thüringenweit üblich.

Oder

2. Weiterhin freiwillig als kreisangehörige Kommune den städtischen ÖPNV zu schultern, den ÖPNV im Landkreis zu mehr als 50 % mitzuzahlen und daraus folgend Pflichtaufgaben im städtischen Haushalt hintenanzustellen.

Um die Auswirkungen für die Stadt möglichst breit zu diskutieren, wurden ältere Überlegungen zur Übertragung des städtischen ÖPNV auf den Landkreis Nordhausen, dessen Pflichtaufgabe die Sicherstellung des ÖPNV ist, an die derzeitige Situation angepasst und dem Stadtrat sowie der Öffentlichkeit nun vorgelegt.
„Die Prämisse der Beschlussvorlage liegt dabei auf dem Weiterbestand der Nordhäuser Straßenbahn bei einem Aufgabenträgerwechsel! Der schienengebundene ÖPNV wurde als das Zukunftsmodell der Mobilitätswende bezeichnet und der Landkreis Nordhausen hat wiederholt darauf hingewiesen, dass er die Bewirtschaftung des schienengebundenen ÖPNVs gegebenenfalls besser bewerkstelligen könnte und die Straßenbahn über die Stadtgrenzen hinaus weiterentwickeln würde,“ so Oberbürgermeister Kai Buchmann.

Häufig gestellte Fragen an die Stadtverwaltung Nordhausen wurden entsprechend als FAQs beantwortet und auf der Homepage der Stadt bereitgestellt: FAQs zur Rückübertragung des ÖPNV

Die Fragen und Antworten werden laufend aktualisiert. Bürgerinnen und Bürger können sich übe ein Kontaktformular direkt an die Stadtverwaltung wenden.